Tag-Archiv für 'krisenproteste' « Initiative für Solidarität und Klassenkampf

Tag-Archiv für 'krisenproteste'

Bericht von Videokundgebung in Kreuzberg

Am 27. April 2012 versammelten sich etwa 120 Menschen bei sommerlichen Temperaturen am Heinrichplatz zu einer Video-Kundgebung unter dem Motto „Internationale Kämpfe gegen Krise und Kapital. Bei der vom Klassenkämpferischen Block organisierten Kundgebung wurden kurze Videos zu Arbeitskämpfen und sozialen Kämpfen in der BRD und in anderen Ländern wie Griechenland, USA und Ägypten gezeigt.
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26.11.: Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!

Am 26. November 2010 will die Bundesregierung ihr „Sparpaket“ im Bundestag zur Abstimmung stellen. Ein Drittel der Sparmaßnahmen liegt im Sozialbereich. Es werden also insbesondere diejenigen belastet, die ohnehin schon wenig haben. Schon seit Jahren wird durch den Abbau des Sozialstaates die Schere zwischen arm und reich immer größer. Die ärmsten zwei Drittel der Bevölkerung in der Bundesrepublik verfügen gemeinsam gerade mal über 10 Prozent des gesellschaftlichen Vermögens, während die reichsten 10 Prozent der BürgerInnen sich zwei Drittel des Vermögens teilen. Mit dem Argument, die Kassen seien leer, wurden dennoch massive Angriffe (Hartz IV, Rente mit 67 etc.) auf die Lebensgrundlage von Erwerbslosen, Alleinerziehenden, RentnerInnen und GeringverdienerInnen gerechtfertigt.
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Sparpakete stoppen – hier und europaweit! Für einen heißen Herbst!

1. Mai 2010In Deutschland und Europa werden Sparpakete geschnürt um die Beschäftigten, Erwerbslosen, Jugendlichen und RenterInnen zur Kasse zu bitten. Die Kosten der Rettungspakete für Banken und Konzerne sollen wir zahlen -und nicht die Verursacher der Krise. Die sprechen inzwischen davon, dass die Krise vorbei sei, dabei wird der derzeitige „Aufschwung“ bei uns nicht ankommen. Die Bundesregierung will im Herbst 2010 ein Sparpaket verabschieden, das vor allem Einsparungenim sozialen Bereich vorsieht. Über 30 Milliarden Euro sollen bei denjenigen gekürzt werden, die sich am schlechtesten wehren können und am wenigsten besitzen. Pflichtleistungen der Jobcenter sollen zu Ermessensleistungen werden. ALG-II-EmpfängerInnen sollen kein Elterngeld und WohngeldempfängerInnen keinen Heizkostenzuschuss mehr erhalten, Zuschläge beim Übergang von ALG I zu ALG II gestrichen werden. In der Gesundheitspolitik plant die Bundesregierung den Einstieg in die Kopfpauschale. Aus diesen Gründen ruft das Berliner Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“ zusammen mit vielen Gewerkschaften, Sozialverbänden und Sozialbündnissen zur Beteiligung am europaweiten Aktionstag am 29. September 2010 auf. In vielen europäischen Städten werden an diesem Tag Demonstrationen stattfinden. In Griechenland und Spanien wird es Generalstreiks geben.
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Von Athen bis Berlin: Banken und Konzerne sollen zahlen!

GriechenGriechenland ist überall! Von Portugal bis Lettland, von Irland bis Griechenland erleben wir einen massiven Angriff auf die Bevölkerung. Löhne und Renten werden gekürzt. Ärztinnen und Ärzte, Lehrerinnen und Lehrer werden entlassen, Schulen und Krankenhäuser geschlossen. Die zweite Phase der Krise hat begonnen. Wir sind alle Griechen und Griechinnen! Das Gebot der Stunde ist europäische Solidarität! Nicht die als faul verleumdeten griechischen Arbeiterinnen und Arbeiter sind schuld an der Krise, sondern ein System, in dem nicht für die Bedürfnisse der Menschen, sondern für Profit produziert wird. Die Krise heißt Kapitalismus. Das „Rettungspaket“ aus Steuergeldern wird vor allem die Gewinne der Gläubigerbanken garantieren. Das Spardiktat von IWF und EU verschärft die Krise in Griechenland, weil diejenigen die Krise bezahlen sollen, die für diese nicht verantwortlich sind und die ohnedies die Lasten tragen. Zugleich soll damit auch hier der Boden für weitere Entlassungen, Kürzungen und Privatisierungen vorbereitet werden, während die Profite der Banken und Konzerne gesichert werden.

Demonstration und Kundgebung | Mittwoch, 19. Mai 2010 | 18 Uhr
Vom Finanzministerium (Wilhelmstraße/Ecke Leipzigerstraße) zur EU-Vertretung (Pariser Platz)

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Demonstration: Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau!

KrisendemoLediglich eine Woche hat es gedauert, bis die Bundesregierung 500 Mrd. (Bürgschaften, Kredite, Finanzhilfen) für die Banken mobilisiert hat. Eineinhalb Jahre später knallen bei vielen Hedgefonds schon wieder die Champagnerkorken, werden wieder Milliarden-Boni ausgezahlt, sonnt sich die Deutsche Bank in Riesengewinnen und wird massiv gegen Griechenland spekuliert. Kein einziges Gesetz zur Regulierung des Finanzsektors, zur Schließung von Steueroasen oder dem Verbot von hochriskanten Finanzspekulationen wurde verabschiedet. Die Verluste wurden sozialisiert, und die Gewinne können wieder privat angehäuft werden. Die nächste Spekulationsblase baut sich bereits auf. Kommt zur Demonstration unter dem Motto: Wir zahlen nicht für eure Krise! Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau!

Samstag | 12. Juni 2010
Berlin | Rotes Rathaus | 12 Uhr
Stuttgart | Innenstadt | 11 Uhr

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Video-Kundgebung zu Arbeitskämpfen in Berlin

Etwa 120 Personen beteiligten sich an einer Video-Kundgebung zu internationalen Arbeitskämpfen in Berlin-Neukölln, die im Rahmen des bundesweiten dezentralen Aktionstages „Wir zahlen nicht für eure Krise“ stattgefunden hat. Video-Clips wurden unter anderem zu Arbeitskämpfen in Italien, Frankreich und der BRD gezeigt.
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Die Krise heißt Kapitalismus

Am Donnerstag, den 17. September findet ein Aktionstag gegen die Krisenlösungen des Kapitals und für eine Perspektive jenseits von Ausbeutung, Kriegen und Umweltzerstörung statt. Bundesweit wird es an diesem Tag zahlreiche dezentrale Protestaktionen geben. In Berlin sind verschiedene Aktionen in Planung. Am Abend wird es außerdem eine Video-Kundgebung zu den aktuellen internationalen Arbeitskämpfen gegen Entlassungen und Fabrikschließungen geben. Bei der Kundgebung werden kurze Video-Clips zu Arbeitskämpfen unter anderem in der BRD, Italien und Frankreich gezeigt und es wird über die Kämpfe der ArbeiterInnen gegen Entlassungen und Fabrikschließungen informiert.

Informationen zum Aktionstag unter: www.kapitalismuskrise.org
Video-Kundgebung | 17. September | 20 Uhr | Rathaus Neukölln

Klassenkämpferischer Block am 16. Mai 2009

Am 16. Mai findet in Berlin die bundesweite Gewerkschaftsdemonstration unter dem Motto „Die Krise bekämpfen – Sozialpakt für Europa“ statt. Es werden mehrere Zehntausende erwartet. Dort rufen wir auf, sich am klassenkämpferischen Block zu beteiligen, um deutlich zu machen, dass es Alternativen zum Kurs der Gewerkschaftsführungen gibt.

Wir sagen Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft, Internationalismus statt Standortlogik und Sozialismus statt kapitalistischer Krise. Kämpfen wir für den politischen Streik damit die Kosten der Krise nicht auf dem Rücken der Lohnabhängigen abgewälzt werden. Beispiele für entschlossene Aktionen von Lohnabhängigen gibt es längst: die Kämpfe der Conti-ArbeiterInnen in Frankreich, der Hungerstreik der LeiharbeiterInnen bei VW in Hannover gegen Entlassungen, Bossnapping in Frankreich und vieles mehr. Um etwas zu verändern müssen wir uns organisieren und gemeinsam kämpfen.

Kommt am 16. Mai um 11 Uhr zum Breitscheidplatz
vor das Kino Zoo Palast (Hardenbergstraße 29)
Schluss mit dem Schmusekurs – Für Solidarität und Klassenkampf!