Inititaive für Solidarität und Klassenkampf

Archiv Seite 2

Auswertung: Mietenstopp – Demonstration

Eine Woche vor den Wahlen in Berlin, startete am Samstag den 10. September 2016 eine Demonstration unter dem Motto “Mietenstopp – Gemeinsam gegen Verdrängung, Verarmung und den Ausverkauf der Stadt” vom Platz der Luftbrücke. Etwas mehr als 1000 Menschen darunter viele Nachbar*innen organisiert und engagiert in verschiedenen Initiativen, Gruppen, Vereinen und Bündnissen nahmen zu Beginn an dem Protest teil. Viel weniger allerdings als bei der letzten Mobilisierung im Jahr 2011. Die Gründe hierfür sind sicherlich vielfältig und gehören solidarisch analysiert und diskutiert. Einen Beitrag dazu soll diese Auswertung leisten.
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Samstag, 10.9. – 14Uhr: Mietrebell*innen-Block auf der Mietenstop-Demo


Kampf den Mieten, Zwangsräumungen und Sozialabbau!

Für Selbstorganisierung und Selbstverwaltung in unseren Kiezen! Am 18. September finden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Die Parteien versprechen das Blaue vom Himmel. Slogans wie »Berlin bleibt bezahlbar« sind der blanke Hohn, angesichts der massenhaften Verdrängung von Mieter*innen – überall in der Stadt.

Kämpferische Mieter*innen sollen isoliert und kriminalisiert werden, wie die Auseinandersetzung um »Law & Order« im Zuge der rechtswidrigen Räumung in der Rigaer Straße 94 durch die Berliner Polizei zeigte. Wer Widerstand gegen existenzbedrohende Räumungen und exorbitant hohe Mieten leistet, läuft Gefahr, von der herrschenden Politik als »Extremist« diffamiert zu werden.
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[Dokumentiert] Interview mit Doro Chiba-Delegation / Veranstaltung am 5. September in der Regenbogenfabrik!

»Wir müssen uns international mit anderen Linken vernetzen« In Japan kämpfen Gewerkschafter mit Studierenden gegen die zunehmende Militarisierung des Landes. Gespräch mit Akaya Tamura*
(junge Welt (jW) vom 05.09.2016)

* Akaya Tamura ist Mitglied der japanischen Eisenbahngewerkschaft Doro-Chiba und zusammen mit einer Delegation gerade zu Gast bei Kolleginnen und Kollegen in Berlin und übersetzt für die Gruppe
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ABGESAGT Samstag, 3.9. – 18Uhr: Solikundgebung für streikende H&M Arbeiter*innen in Italien

Solikundgebung für streikende H&M Arbeiter*innen in Berlin abgesagt! Es wird jetzt in Italien verhandelt.

H&M und XPO Logistics verletzen die Rechte der Arbeiter*innen!

Seit mindestens 2011 führen die Arbeiter*innen in der italienischen Logistikbranche erfolgreiche Kämpfe. Obwohl sie am untersten Ende der Lohnskala stehen und sich einem verbrecherischen System von Kooperativen und rassistischen Vorarbeitern gegenübersehen, gelingt es ihnen immer wieder, sich durch solidarische und effektive Organisierung aus ihrer Isolation und ihren erniedrigenden Arbeitsverhältnissen herauszukämpfen.
Jetzt hat sich ihre Streikwelle auf H&M und seinen Dienstleister XPO Logistics ausgeweitet. Seit Ende Juli 2016 haben Arbeiter*innen in zwei H&M Warenlagern in der Lombardei immer wieder gestreikt.

Wir fordern H&M und XPO auf, dem Nationalen Tarifvertrag entsprechende Löhne und Arbeitsbedingungen zu garantieren. Solidarität ist eine Waffe!

Solidaritätskundgebung | Samstag | 3. September 2016 | 18Uhr | Potsdamer Platz Arkaden | Alte Potsdamer Str. 7 | Berlin

Aufruf der SiCobas zum Boykott von H&M: hier
Video von Labournet.tv zum Streik: hier

Montag, 5.9. – 18.30 Uhr: DORO-CHIBA – nicht nur eine klassenkämpferische Gewerkschaft, sondern auch eine antikapitalistische Bewegung.

Veranstaltung mit einer Delegation der japanischen Eisenbahnergewerkschaft Doro Chiba. Fünf japanische GewerkschafterInnen berichten über die Verbindung von gewerkschaftlichen und poltiischne Klassenkämpfen!

„Doro-Chiba“, das ist eine politische Strömung und der Ausdruck für eine wachsende antikapitalistische Bewegung in Japan, deren Kern die klassenkämpferische Eisenbahner-Regionalgewerkschaft Doro-Chiba darstellt.

Sie gehört zu den AKW-GegnerInnen der ersten Stunde in Japan und hat eine entscheidende Rolle in der Anti-AKW-Bewegung nach der Havarie des Atom-Reaktors Daichi in Fukushima gespielt.

DORO-CHIBA arbeitet seit den 1970er Jahren eng mit dem japanischen Studenten-Verband Zengakuren zusammen! Zengakuren-Studenten errangen einen Erfolg, als sie 2012 die Leitung des AStA übernahmen und die alte, pro-neoliberale Führung ersetzten. Zengakuren ist ein sehr traditionsreicher japanischer Studentenverband, der vor allem in den 60er, 70er und 80er Jahren große Bewegungen u.a. gegen US-Stützpunkte in Japan anführte und auch heute im antimilitaristischen und antiimperialistschen Kampf gegen den Kriegskurs der Regierung Abe beteiligt ist.

*Doro-Chiba kämpft gegen Privatisierung und Outsourcing bei Japanese Railway und für erneuerte nicht sozialpartnerschaftliche Gewerkschaften – und für eine nicht-kapitalistische Gesellschaft.

Hintergrund:
Vor 29 Jahren entschied die Regierung, die Japanische Staatsbahn zu zerteilen und in verschiedene Unternehmen zu privatisieren. Die ursprüngliche Eisenbahngewerkschaft DORO brach darüber auseinander und zerfiel, nur DORO-CHIBA (DORO Regionalverband der Präfektur Chiba) entschied sich zu kämpfen und streikte gegen die Privatisierung. 1047 Eisenbahnarbeiter (die gesetzesmässig nicht kündbar waren) wurden damals gekündigt. Letztes Jahr sprach der japanische Oberste Gerichtshof sein endgültiges Urteil: Die Entlassung der 1047 Arbeiter war demnach illegal und unrechtmäßig. DORO-CHIBA kämpft aktuell gegen „irreguläre (prekäre) Beschäftigung“ und „Outsourcing“, und zwar weil diese die wichtigsten Gründe für die Gefährdung und Infragestellung der Bahnsicherheit darstellen.

Montag | 5. September 2016 | 18:30 Uhr | ACHTUNG: Regenbogenfabrik (Lausitzer Straße 22, Berlin-Kreuzberg)

Am 4. Juni: Auf die Strasse! Damit die Bosse endlich zahlen!

Aufruf der FAU Berlin zur Demo am Samstag 4. Juni, 14 Uhr am Hackeschen Markt:
Mit unserer Basisgewerkschaft, der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin, gewinnen wir unsere Arbeitskonflikte oft nach kurzer Zeit. Schließlich sind die Verstöße der Bosse meist jenseits von Gut und Böse, weshalb oft schon ein kleineres Säbelrasseln zur Einsicht und Erfüllung unserer Forderungen führt. Doch derzeit stecken wir in mehreren zähen Lohnkämpfen! So haben unsere acht rumänischen Kollegen, die beim Bau des Konsumtempels „Mall of Berlin“ perfide ausgebeutet wurden, nach über zwei Jahren Kampf noch immer keinen Lohn gesehen! Die Verantwortlichen verstecken sich hinter einer Kette von Subunternehmen und versuchen uns mit langwierigen Gerichtsprozessen zum Aufgeben zu bringen.
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Bericht & Fotos vom 30. April und 1. Mai 2016

Am 1. Mai 2016 beteiligten sich etwa 250 Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration. Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration startete mit mehreren Tausend Menschen trotz des polizeilichen Verbots wie geplant vom Oranienplatz aus und zog durchs Myfest. An der Demonstration beteiligten sich insgesamt etwa 20000 Menschen, die Berliner Polizei hat 13000 Teilnehmer*innen angegeben. Die DGB-Demonstration begann wie in den letzten Jahren um 10 Uhr am Hackeschen Markt und zog mit einigen Tausend Teilnehmer*innen bis zum Platz des 18. März. Der klassenkämpferische Block beteiligte sich daran unter dem Motto „Klassenkampf kennt keine Grenzen!“. Bereits am 30. April 2016 fand in Berlin-Wedding die antikapitalistische Demonstration unter dem Motto „Organize – Nachbar*innen gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung“ mit mehreren Tausend Teilnehmer*innen statt.

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1. Mai 2016: Selber machen! – Kämpfen! Streiken! Besetzen!

Unter dem Motto „Selber machen! – Kämpfen! Streiken! Besetzen! – Für eine solidarische & klassenlose Gesellschaft!“ wollen wir in diesem Jahr mit der Stadtteil-Gruppe „Hände weg vom Wedding“, dem Hausprojekt Friedel 54, sowie der Radikalen Linken Berlin zusammen die Demonstrationen rund um den ersten Mai verbinden. Tragen wir die ökonomischen Kämpfe am Arbeitsplatz und die sozialen und politischen Kämpfe im Stadtteil gemeinsam am 1. Mai auf die Straße.

Kundgebung gegen Verdrängung
30.04.2016 | 15:00 Uhr | Hermannplatz

Demo Organize- gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!
30.04.2016 | 16:30 Uhr | U-Bhf. Osloer Straße | [Aufruf]

Kundgebung und Straßenfest gegen Verdrängung
30.04.2016 | ab 18:30 Uhr | Richardplatz

Klas­sen­kämp­fe­ri­schen Block auf der DGB-​De­mons­tra­ti­on
1. Mai 2016 | 9:30 Uhr | Ha­cke­scher Markt | [Aufruf]

Selber machen!-Block auf der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration
01.05.2016 | 18:00 Uhr | Oranienplatz | [Aufruf]

1.-Mai-Aufruf des Klassenkämpferischen Blocks

Heraus zum 1. Mai 2016 – Klassenkampf kennt keine Grenzen

Wir rufen dazu auf, sich am 1. Mai – dem internationalen Kampftag der Arbeiter*innen – am klassenkämpferischen Block auf der Gewerkschaftsdemonstration des DGB zu beteiligen. Mit dem Block wollen wir eine klassenkämpferische, internationalistische und antikapitalistische Perspektive sichtbar machen. Es reicht nicht aus für Verbesserungen innerhalb der bestehenden Verhältnisse einzutreten, sondern es geht um den Kampf für eine grundsätzlich andere Gesellschaft, wir kämpfen für die Überwindung des Kapitalismus. Das Profitstreben des Kapitals führt weltweit zu miserablen Arbeitsbedingungen, Verarmung und Zerstörung der Umwelt. Der Kapitalismus tendiert immer zu Kriegen. Die Bundeswehr beteiligt sich weltweit an Kriegseinsätzen für die Interessen der deutschen Wirtschaft, für Rohstoffe, Märkte und Einflusssphären.
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Montag, 18.04 – 19 Uhr: Offenes Treffen / Officina Bellinzona und das Ultimatum der Arbeiter*innen!

Veranstaltung zum möglichen Arbeitskampf, mit aktuellen Infos der Arbeitervollversammlung und Video-Botschaft aus der Schweiz

Am 15. April muss der Chef der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und frühere Aufsichtsrat der Berliner S-Bahn, Andreas Meyer, vorlegen wie das Ausbesserungswerk Bellinzona ausgelastet und erhalten werden kann. Die Arbeiterinnen und Arbeiter des Bahnausbesserungswerkes des Tessiner Betriebes in der Schweiz haben an dieses Datum ihr Ultimatum an ihn und die SBB geknüpft! Eine Arbeiter*innen-Vollversammlung soll dann am 18. April über die nächsten Schritte entscheiden.

Nach dem erfolgreichen Arbeitskampf 2008 droht damit nun der zweite Arbeitskampf im Werk. Die schließlich 2013 von der SBB geschlossenen Vereinbarungen zum Erhalt des Standortes sind so in jedem Fall nicht erfüllt worden.

Ein Kollege, der gerade im März die Beschäftigen in Bellinzona besucht hat, wird bei unserem offenen Treffen über die Ergebnisse der Versammlung am Vormittag und die den drohenden weiteren Arbeitskampf berichten.

Eine Video-Botschaft aus der Schweiz wird die dortigen gefassten Beschlüsse und Standpunkte der Arbeiterinnen und Arbeiter verdeutlichen. Wir freuen uns auf eine lebhafte Diskussion und Ideen zur Solidarität mit den Kolleg*innen!

Montag, 18. April 2016, 19 Uhr – NEU! – im Jockel (Biergarten), Ratiborstraße 14c | 10999 Kreuzberg

Flyer als Kopiervorlage findet ihr: hier.