Archiv « Inititaive für Solidarität und Klassenkampf

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Bericht zur Kundgebung gegen Median

Am Freitag, den 13.1. haben im eisigen Regen ca. 25 KollegInnen aus unterschiedlichen politischen und gewerkschaftlichen Initiativen eine Kundgebung vor der Verwaltung der Median- Kiniken in Berlin Charlottenburg abgehalten. Sie richtete sich gegen die gezielte Bekämpfung engagierter Betriebsräte (union busting), an verschiedenen Klinikstandorten. Median ist der größte privatwirtschaftliche Reha- Konzern in Deutschland. Er befindet sich im Besitz des privare-equity-fonds Waterland mit Sitz in den Niederlanden. Finanzinverstoren geht es um hohe Rendite in kurzer Zeit. Das Wohl der PatientInnen wird dem untergeordnet und eine engagierte Interessenvertretung von MitarbeiterInnen stört in diesem Konzept. Die Bezahlung ist untertariflich.

So wurde eine Klinik in Bad Oyenhausen kurzerhand geschlossen, weil dem Unternehmen die gewerkschaftliche Orientierung der MitarbeiterInnen zu hoch war, obwohl sie schwarze Zahlen schrieb. Betriebsräte werden gemobbt und mit Klagen überzogen, um sie zu zermürben und zum Aufgeben zu zwingen.
Dabei wird Median von der Rechtsanwaltskanzlei Beiten Burkhardt vertreten, die auch in Berlin einen Sitz hat.

Die Aktion Arbeitsunrecht e.V. in Köln regt an jedem 13. des Monats , der auf einen Freitag fällt, bundesweite Aktionen gegen einen Arbeitgeber an, der in einer Internetumfrage als besonders skandalöses Beispiel von union busting ausgewählt wurde. Der Klassenkampfblock Berlin hat sich zusammen mit der Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht in diesen Rahmen gestellt, auch wenn klar ist, dass es sich bei Median nur um eine „Spitze des Eisbergs“ im Kapitalismus alltäglicher Ausbeutung handelt.
Am selben Tag fanden Aktionen in über 13 Städten gegen Median statt. In Düsseldorf wurde dem Eigentümer Waterland der Negativpreis „der blutige Pfahl“ verliehen.

Union busting stoppen, Kapitalismus abschaffen – für eine solidarische Gesellschaft !

Protest gegen Median


Etwa 25 Leute versammelten sich am 13. Januar 2017 um 17 Uhr vor der Median-Vertretung in der Bismarckstraße 105 in Berlin um gegen „union-busting“ zu protestieren. Zur Kundgebung hatten die Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA) und der Klassenkampfblock Berlin aufgerufen.

Freitag, 13.01: Kundgebung / Betriebsrätebekämpfung bei den Median – Kliniken Stoppen!

Die Median-Kliniken sind der größte privatwirtschaftliche Reha-Konzern in Deutschland. Sie befinden sich im Besitz des privateequity-Fonds Waterland mit Sitz in den Niederlanden. Ziel von Fonds ist es, für ihre AnlegerInnen eine hohe Rendite zu erwirtschaften. Die engagierte Interessenvertretung der MitarbeiterInnen durch Betriebsräte wird dabei von der Kapitalseite als Hindernis gesehen.

So lässt die Median-Klinik nichts unversucht, Betriebsräte loszuwerden und bedient sich dabei aus dem vollen Programm des „union-busting“.

· Die Weserklinik in Bad Oeynhausen wurde geschlossen, da es dort eine kämpferische MitarbeiterInnenvertretung gab.

· Einem Betriebsrat, der vor dem Arbeitsgericht Recht bekam, wurde Hausverbot erteilt, als er wieder an seinen Arbeitsplatz wollte. Er musste ungeachtet des Richterspruchs alle Arbeitsmaterialien zurückgeben.

Bei solchen Methoden lässt sich das Unternehmen von der einschlägig bekannten Kanzlei Beiten Burkhardt beraten. Dabei kann, wer selbst schlecht behandelt wird und keine Rückendeckung durch solidarische KollegInnen hat, anderen bekanntlich nicht angemessen helfen. Im Sorge – und Pflegebereich gefährdet die Durchökonomisierung der Arbeitsbedingungen das Wohl der PatientInnen.

Wir fordern die Beendigung der systematischen Angriffe auf die betriebliche Mitbestimmung bei Median und solidarisieren uns mit den betroffenen KollegInnen!

Unsere Aktion stellt sich in den Rahmen der Aktion „Freitag, der 13.“. Bei einer Internet-Abstimmung der Gruppe Arbeitsunrecht Köln wurden die Median-Kliniken aus mehreren Arbeitgebern als besonders verurteilenswertes Beispiel von Betriebsräte-Bekämpfung ausgewählt.

Am 13.1. finden koordinierte Aktionen in verschiedenen Städten gegen Median statt, die von lokalen AkteurInnen getragen werden.

Organisiert vom Klassenkampfblock Berlin und BAGA Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht.

Kundgebung vor der Median-Vertretung
Freitag | 13.01.2017 | 17.00 | Bismarckstraße 105 | U 2 Deutsche Oper | Berlin

Solidarität mit den Beschäftigten im Botanischen Garten – Aktion am 2.12. um 18 Uhr

Am Botanischen Garten Berlin findet derzeit die Veranstaltung „Christmas Garden“ statt. Auf einem etwa anderthalb Kilometer langen Rundgang können die Besucher einen besinnlichen Abend in verträumter Umgebung verbringen. Hinter den Kulissen werden Betriebsräte erpresst und Beschäftigte gedemütigt!

Deshalb rufen die Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA) und Studierende der FU zu einer Flugblattverteilaktion auf!

Wann? Freitag, den 02. Dezember 2016 von 18:00 – 20:00 Uhr

Wo? Botanischer Garten, Eingang Dahlem, Königin Luise Straße 6-8, 14195 Berlin (Christmas Garden Veranstaltung)

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Samstag, 10.9. – 14Uhr: Mietrebell*innen-Block auf der Mietenstop-Demo


Kampf den Mieten, Zwangsräumungen und Sozialabbau!

Für Selbstorganisierung und Selbstverwaltung in unseren Kiezen! Am 18. September finden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Die Parteien versprechen das Blaue vom Himmel. Slogans wie »Berlin bleibt bezahlbar« sind der blanke Hohn, angesichts der massenhaften Verdrängung von Mieter*innen – überall in der Stadt.

Kämpferische Mieter*innen sollen isoliert und kriminalisiert werden, wie die Auseinandersetzung um »Law & Order« im Zuge der rechtswidrigen Räumung in der Rigaer Straße 94 durch die Berliner Polizei zeigte. Wer Widerstand gegen existenzbedrohende Räumungen und exorbitant hohe Mieten leistet, läuft Gefahr, von der herrschenden Politik als »Extremist« diffamiert zu werden.
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[Dokumentiert] Interview mit Doro Chiba-Delegation / Veranstaltung am 5. September in der Regenbogenfabrik!

»Wir müssen uns international mit anderen Linken vernetzen« In Japan kämpfen Gewerkschafter mit Studierenden gegen die zunehmende Militarisierung des Landes. Gespräch mit Akaya Tamura*
(junge Welt (jW) vom 05.09.2016)

* Akaya Tamura ist Mitglied der japanischen Eisenbahngewerkschaft Doro-Chiba und zusammen mit einer Delegation gerade zu Gast bei Kolleginnen und Kollegen in Berlin und übersetzt für die Gruppe
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Am 4. Juni: Auf die Strasse! Damit die Bosse endlich zahlen!

Aufruf der FAU Berlin zur Demo am Samstag 4. Juni, 14 Uhr am Hackeschen Markt:
Mit unserer Basisgewerkschaft, der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin, gewinnen wir unsere Arbeitskonflikte oft nach kurzer Zeit. Schließlich sind die Verstöße der Bosse meist jenseits von Gut und Böse, weshalb oft schon ein kleineres Säbelrasseln zur Einsicht und Erfüllung unserer Forderungen führt. Doch derzeit stecken wir in mehreren zähen Lohnkämpfen! So haben unsere acht rumänischen Kollegen, die beim Bau des Konsumtempels „Mall of Berlin“ perfide ausgebeutet wurden, nach über zwei Jahren Kampf noch immer keinen Lohn gesehen! Die Verantwortlichen verstecken sich hinter einer Kette von Subunternehmen und versuchen uns mit langwierigen Gerichtsprozessen zum Aufgeben zu bringen.
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Bericht & Fotos vom 30. April und 1. Mai 2016

Am 1. Mai 2016 beteiligten sich etwa 250 Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration. Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration startete mit mehreren Tausend Menschen trotz des polizeilichen Verbots wie geplant vom Oranienplatz aus und zog durchs Myfest. An der Demonstration beteiligten sich insgesamt etwa 20000 Menschen, die Berliner Polizei hat 13000 Teilnehmer*innen angegeben. Die DGB-Demonstration begann wie in den letzten Jahren um 10 Uhr am Hackeschen Markt und zog mit einigen Tausend Teilnehmer*innen bis zum Platz des 18. März. Der klassenkämpferische Block beteiligte sich daran unter dem Motto „Klassenkampf kennt keine Grenzen!“. Bereits am 30. April 2016 fand in Berlin-Wedding die antikapitalistische Demonstration unter dem Motto „Organize – Nachbar*innen gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung“ mit mehreren Tausend Teilnehmer*innen statt.

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1. Mai 2016: Selber machen! – Kämpfen! Streiken! Besetzen!

Unter dem Motto „Selber machen! – Kämpfen! Streiken! Besetzen! – Für eine solidarische & klassenlose Gesellschaft!“ wollen wir in diesem Jahr mit der Stadtteil-Gruppe „Hände weg vom Wedding“, dem Hausprojekt Friedel 54, sowie der Radikalen Linken Berlin zusammen die Demonstrationen rund um den ersten Mai verbinden. Tragen wir die ökonomischen Kämpfe am Arbeitsplatz und die sozialen und politischen Kämpfe im Stadtteil gemeinsam am 1. Mai auf die Straße.

Kundgebung gegen Verdrängung
30.04.2016 | 15:00 Uhr | Hermannplatz

Demo Organize- gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!
30.04.2016 | 16:30 Uhr | U-Bhf. Osloer Straße | [Aufruf]

Kundgebung und Straßenfest gegen Verdrängung
30.04.2016 | ab 18:30 Uhr | Richardplatz

Klas­sen­kämp­fe­ri­schen Block auf der DGB-​De­mons­tra­ti­on
1. Mai 2016 | 9:30 Uhr | Ha­cke­scher Markt | [Aufruf]

Selber machen!-Block auf der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration
01.05.2016 | 18:00 Uhr | Oranienplatz | [Aufruf]

Montag, 18.04 – 19 Uhr: Offenes Treffen / Officina Bellinzona und das Ultimatum der Arbeiter*innen!

Veranstaltung zum möglichen Arbeitskampf, mit aktuellen Infos der Arbeitervollversammlung und Video-Botschaft aus der Schweiz

Am 15. April muss der Chef der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und frühere Aufsichtsrat der Berliner S-Bahn, Andreas Meyer, vorlegen wie das Ausbesserungswerk Bellinzona ausgelastet und erhalten werden kann. Die Arbeiterinnen und Arbeiter des Bahnausbesserungswerkes des Tessiner Betriebes in der Schweiz haben an dieses Datum ihr Ultimatum an ihn und die SBB geknüpft! Eine Arbeiter*innen-Vollversammlung soll dann am 18. April über die nächsten Schritte entscheiden.

Nach dem erfolgreichen Arbeitskampf 2008 droht damit nun der zweite Arbeitskampf im Werk. Die schließlich 2013 von der SBB geschlossenen Vereinbarungen zum Erhalt des Standortes sind so in jedem Fall nicht erfüllt worden.

Ein Kollege, der gerade im März die Beschäftigen in Bellinzona besucht hat, wird bei unserem offenen Treffen über die Ergebnisse der Versammlung am Vormittag und die den drohenden weiteren Arbeitskampf berichten.

Eine Video-Botschaft aus der Schweiz wird die dortigen gefassten Beschlüsse und Standpunkte der Arbeiterinnen und Arbeiter verdeutlichen. Wir freuen uns auf eine lebhafte Diskussion und Ideen zur Solidarität mit den Kolleg*innen!

Montag, 18. April 2016, 19 Uhr – NEU! – im Jockel (Biergarten), Ratiborstraße 14c | 10999 Kreuzberg

Flyer als Kopiervorlage findet ihr: hier.