Bericht, Fotos und Beiträge vom 1. Mai 2021 « Initiative für Solidarität und Klassenkampf

Bericht, Fotos und Beiträge vom 1. Mai 2021

Am 1. Mai 2021 beteiligten sich etwa 2000 Menschen an der klassenkämpferischen Demonstration in Berlin unter dem Motto „Nicht auf unserem Rücken – Gewerkschaften und Lohnabhängige in die Offensive! Gemeinsam gegen die Krise!“. Da der DGB keine Demonstration organisiert hatte, haben über 20 Initiativen zu einer eigenen klassenkämpferischen Demonstration aufgerufen. Bei der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration in Berlin-Neukölln waren über 25.000 Menschen. Die Demo konnte aufgrund von massiven Angriffen der Berliner Polizei nicht nach Kreuzberg ziehen.


Der Auftakt der klassenkämpferischen Demonstration war um 11 Uhr am Hackeschen Markt vor dem DGB-Gebäude am Henriette-Herz-Platz. Zu Beginn sprach ein Vertreter der „Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften“ und ging auf die Unfähigkeit der Regierung ein, die Pandemie wirkungsvoll zu bekämpfen unter der vor allem arme Menschen leiden. Weitere Beiträge beim Auftakt gab es von Hände weg vom Wedding und den Vereinten Revolutionären Kräften.

Die große Demo setzte sich in Bewegung Richtung Rotes Rathaus. Es beteiligten sich an der Demo viele linke Gruppen, Beschäftigte aus dem Gesundheitsbereich, Callcentern, Taxifahrer*innen und Rider. Aktivist*innen aus DGB-Gewerkschaften, dem Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall und von der FAU waren ebenfalls dabei wie auch viele kurdische Genoss*innen.

Bei der Zwischenkundgebung am Roten Rathaus gab es einen Beitrag zu Union Busting bei Goldnetz und eine Rede vom Bündnis für gerechte Bildung. Weitere Reden gab es von DIDF und der jungen GEW. Beim zweiten Stopp am Haus der Wirtschaft wurden Schilder gezeigt, die das Wort Ausbeutung bildeten. Beiträge gab es hier u.a. von der Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA). Die Vertreterin sagte: „Ob bei der Prekarisierung der Löhne im Gesundheitswesen, beim Ausverkauf der S Bahn oder bei der Deregulierung auf dem Taximarkt, ob am Botanischen Garten, an der Charité, an den Unis oder den Bezirksämtern es ist der Rot-Rot-Grüne Senat, der hier die Prekarisierung und die Umverteilung von unten nach oben massiv vorantreibt!“ In der Rede der AG Taxi wurde auf die dramatische Situation im Taxigewerbe eingegangen, denn Pleiten, Entlassungen und Hartz-IV werden viele der 15.000 Berliner Taxifahrer*innen treffen.

Die Demonstration zog weiter Richtung Kreuzberg. Unterwegs gab es eine Rede vom Revolutionären Jugendbund auf Deutsch und auf Türkisch, in dem es um Kämpfe von Arbeiter*innen und den Studierenden der Bogazici Universität in der Türkei ging. Der Abschluss der Demo war in der Urbanstraße beim Vivantes-Krankenhaus mit Reden vom Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite und dem Walk of Care. Einen schönen Abschluss bildete der musikalische Auftritt der Band vom Walk of Care.

Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration startete mit über 25 000 Menschen. Mit dem klassenkämpferischen Block beteiligten wir uns auch mit einen Lauti daran. Bis zu den brutalen Angriffen der Berliner Polizei auf die Demonstration, gab es einige kämpferische Reden und auch Audio-Beiträge zum Beispiel von Prisons Dialogue aus dem Iran und von der räumungsbedrohten Potse. In der Pressemitteilung der Revolutionen 1.-Mai-Bündnis heißt es: „Dutzende Menschen wurden verletzt, einige wurden durch Tritte und Schläge der Polizei bewusstlos; zahlreiche Festnahmen konnten beobachtet werden. Schließlich wurde die Demonstration ohne rechtliche Grundlage aufgelöst.“ In der engen Situation in der Karl-Marx-Straße mit der Baustelle hat die Berliner Polizei dafür gesorgt, dass Abstände schlecht eingehalten werden konnten. FFP2-Masken haben fast alle Teilnehmer*innen der Demonstration getragen. Auch direkt um unseren Lautsprecherwagen wurden Menschen von der Polizei brutal zusammengeschlagen und getreten. Mehrere Bullen saßen auf einer zuvor von ihnen zusammengeschlagenen und mit Handschellen gefesselten Person. Bis zur Bewusstlosigkeit hat ein Bulle der Person minutenlang mit dem Knie auf den Kopf gedrückt.

Wir sind wütend über die Polizeigewalt am 1. Mai und wünschen allen Verletzten und Festgenommen eine schnelle Erholung!

Die Redebeiträge der Demonstration findet ihr weiter unten, sie werden nach und nach ergänzt.

Redebeiträge

Redebeitrag der Berliner Aktion Gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA)

Kämpferische Grüße an alle, die heute am 1. Mai weltweit gegen menschenunwürdige Arbeitsbedingungen und das kapitalistische System auf die Straße gehen!

Wir befinden uns in der größten Wirtschaftskrise nach dem 2. Weltkrieg. Und wir sind diejenigen, auf deren Rücken diese Krise getragen werden soll. Firmen wie Siemens, VW, Daimler, die Telekom, die Deutsche Post … haben im letzten Jahr staatliche Unterstützung bekommen, haben das Kurzarbeitergeld finanziert bekommen, sie haben massenhaft Leute entlassen und auf der anderen Seite ihren Aktionären hohe Dividenden ausgeschüttet.

Die zehn reichsten Milliardäre der BRD, die Lidls, Aldis, BMWs oder die Milliardäre der Pharmabranche haben von April 2020 bis April 2021 ihren Reichtum sogar mehr als verdoppeln können, auf ganze 240 Milliarden Dollar! Unser Elend ist ihr Profit. So krank ist dieses System!

Unsere Sicherheit, unser Wohlbefinden, unsere psychische und physische Gesundheit ist nicht das, was das Kapital und ihre Regierung in diesen Pandemiezeiten interessiert. Es geht stets um den Schutz ihrer Profite. Kaum war ein Lockdown mit Betriebsruhetagen vor Ostern im Gespräch , reichte eine kurze Drohung der Automobilindustrie und statt dessen wurden weiter unsere Freiheit und unser Freizeitverhalten beschränkt.

Wir sollen auf Soziale Distanz gehen! Dabei müssen wir tagtäglich in der übervollen BVG zur Arbeit, wir sitzen mit zahlreichen Kolleg:innen in Großraumbüros und wissen an den Berliner Schulen größtenteils kaum, auf welcher Toilette wir uns mit warmem Wasser die Hände waschen sollen. Geschweige denn, wie wir Schüler:innen gleichzeitig in einem Klassenraum testen, oder wie man an einem Tag Wechselunterricht mit gleichzeitiger Kinderbetreuung hin bekommt.

Und so sind wir nun seit über einem Jahr von der permanenten Gefahr, uns anzustecken bedroht, sind wir mit Entlassungen oder Kurzarbeit konfrontiert, mit prekären Löhnen und gleichzeitig rasant steigenden Mieten und Lebenskosten. In den Betrieben sind die Betriebs- und Personalräte mit zahlreichen Verstößen gegen den Arbeitsschutz und gegen die Corona Hygienevorschriften konfrontiert.

Unter dem Deckmantel der Pandemie wird die Demokratie weiter abgebaut und die Mitbestimmung bedroht. kämpferische Betriebsräte werden systematisch schikaniert und rausgedrängt Gerade die rot-rot-grüne Landesregierung herrscht in vielen landeseigenen Betrieben nach Gutsherrenmentalität. Sie sourcen Personal in landeseigene tariflose Billigfirmen aus und vergeben Aufträge an Betriebsratslose – oder tariffreie Firmen

Ob bei der Prekarisierung der Löhne im Gesundheitswesen, beim Ausverkauf der S Bahn oder bei der Deregulierung auf dem Taximarkt, Ob am Botanischen Garten, an der Charite, an den Unis oder den Bezirksämtern es ist der Rot-Rot-Grüne Senat, der hier die Prekarisierung und die Umverteilung von unten nach oben massiv vorantreibt! Und von unseren Gewerkschaften kommt kaum Gegenwehr.

Organisieren wir uns! Kämpfen wir!

Im Bündnis gegen Outsourcing und Prekarisierung für die Rückkehr aller Landesbetriebe in den Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes!
Für eine Bezahlung, mit der wir auch unsere Mieten zahlen können!

Für eine wirklich linke und alternative Politik in dieser Stadt! Organisieren wir uns in einer kämpferischen Plattform gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen die Umverteilung der Krise auf unsere Schultern! Für den Klassenkampf!

Beitrag AG Taxi verdi

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Berliner Taxibranche, ihre Fahrerinnen und Fahrer stehen vor dem Aus. Pleiten, Entlassungen und Hartz IV werden viele der 15.000 Berliner Taxifahrerinnen und -fahrer treffen. Es gibt kaum noch Aufträge, nur Fahrten zu den Impfzentren stellen einen kleinen Lichtblick dar. Viele Betriebe haben ihre Angestellten in Kurzarbeit geschickt. Es droht eine Entlassungswelle, weil die Bundesanstalt für Arbeit für sie ab Juni nur noch die Hälfte der Sozialabgaben übernimmt. Das ist für viele Unternehmen zu teuer. Einige haben bereits damit begonnen, Kündigungen anzudrohen.

Von über 8000 sind heute noch 6700 Taxis übrig. Das ist nicht nur eine Folge der Corona-Pandemie und der staatlichen Eindämmungsmaßnahmen. Das Problem betrifft die Taxibranche gemeinsam mit des meisten Dienstleistungsunternehmen. Es sind kleine und mittelgrosse Betriebe ohne Kapitaldecke. Sie konnten bis jetzt ihre Angestellten danks des Kurzarbeitergelds halten. Die Bundesregierung will das nun beenden. Deshalb fordern wir die komplette Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit mindestens bis zum Ende der Pandemie. Wir fordern ein Mindestkurzarbeitergeld, in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns.Ohne Modernisierung und Weiterbildung gibt es keinen Ausweg aus der Krise. Wir brauchen Inklusionstaxis und FahrerInnen, die Menschen mit Behinderungen respektvoll willkommen heissen und barrierefrei befördern! Der Umgang mit Menschen, die verschiedenste Handycaps haben, muss Teil der neuen Taxi-Ausbildung werden. Staatliche Förderung dafür gibt es schon lange.

Ein großer Teil der Berliner Taxibetriebe ist jedoch tief in die Schattenwirtschaft verstrickt. Das Geschäftsmodell dieser Taxiunternehmen besteht aus brutaler, illegaler Ausbeutung. Sie können nicht auf legale Geschäftsmodelle umstellen. Sie sind unfähig, Förderprogramme für sich zu nutzen. Für diese Taxis und die Uber-Mietwagen ist Berlin ein rechtsfreier Raum.

  • Prekäre Arbeitsverhältnisse, Verstöße gegen das Mindestlohngesetz und gegen das Arbeitszeitgesetz sind branchenüblich.
  • Verträge über Minijobs verschleiern die realen Ausbeutungsverhältnisse.
  • Viele Fahrerinnen und Fahrer erhalten nur eine knappe Provision vom eigenen Umsatz.
  • Wartezeit an den Halteplätzen wird trotz entsprecehnder Gerichtsurteile nicht bezahlt.
  • Unter Corona-Bedingungen führt das zu Stundenlöhnen von 4 bis 8 Euro.
  • Wer auf seine Arbeit zum Leben angewiesen ist, verbringt jede Woche 60 und mehr Stunden hinterm Lenkrad. Der Infektionsschutz besteht aus einer dünnen Trennfolie zum Fahrgastraum und Feuchttüchern. Gleichzeitig gibt derzeitige Maßnahmenverordnung mit ihren Zwangstests am Arbeitsplatz den ChefInnen die Macht, uns bei der Einhaltung der Infektionsschutzregeln zu kontrollieren. Besonders ZuwanderInnen unter den KollegInnen haben wenig Kenntnisse über ihre betrieblichen Rechte. Ihre Chancen, besser bezahlte Jobs zu finden, stehen schlecht. Taxifahren führt durch miese Bezahlung in eine Schuldenspirale. Ersparnisse für eine berufliche Umorientierung können nicht aufgebaut werden.

    Eine Änderung dieser Situation ist nur mit starken Gewerkschaften möglich, die tatkräftig die Organisierung von prekären Beschäftigten unterstützen. Für die Taxi- und Mietwagenbranche findet das bislang nicht statt. Wir wollen das ändern. Die AG Taxi rät allen KollegInnen, sich bei ver.di oder den Basisgewerkschaften zu organisieren. Nur so können sie ihre Lage verbessern.

    Es geht um Löhne und um Respekt:

  • Wir wollen durchsetzen, dass sich die sogenannten ArbeitgeberInnen an die Gesetze zum Schutz der Lohnabhängigen halten.
  • Wir verlangen die wirksame und kontrollierbare Erfassung unserer tatsächlichen Arbeitszeiten.
  • Taxi-Konzessionen dürfen nur verlängert werden, wenn nachweislich über die gesamte Arbeitszeit der gesetzliche Mindestlohn gezahlt wird.
  • Auch FahrerInnen von Taxis und Mietwagen haben einen Anspruch auf 8-Stunden-Arbeitstage. Dafür haben Generationen organisierter Arbeiterinnen und Arbeiter gekämpft.
  • Unser Kampf richtet sich auch gegen die von Klasseninteressen geleitete Impfprioriserung. Obwohl wir jeden Tag einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind, dürfen wir uns immer noch nicht wirksam gegen Corona schützen. Mit den Impffahrten übernehmen wir TaxifahrerInnen systemrelevante Aufgaben. Wir wollen entsprechend behandelt werden und freien Zugang zu allen Impfstoffen bekommen.

    Es geht um den Aufbau gewerkschaftlicher Gegenmacht. Heute sehen wir, zu welch brüchigen Kompromissen das Zurückweichen vor den Klasseninteressen des Bürgertums führt. Deshalb kämpfen wir Taxifahrer und -fahrerinnen kämpfen gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Branchen für unsere gemeinsamen Interessen. Das Lohn- und Sozialdumping im Taxigewerbe muss beendet werden. Unser Beruf darf kein prekärer Job bleiben. Wir fordern einen tarifgebundenen Ausbildungsberuf, ähnlich wie bei Bus- oder BerufskraftfahrerInnen. Gute Ausbildung ist die Voraussetzung für gute Löhne.

    Weil das am besten in vergesellschafteten Betrieben funktioniert, kämpfen wir für politische Veränderungen. Wir setzen uns für ein Ende der informellen Ausbeutungsstrukturen in Kleinbetrieben ein. Deshalb haben wir vor 10 Jahren die AG Taxi gegründet und kämpfen seitdem solidarisch mit langem Atem, gemeinsam mit Euch und allen, die mittun mögen.

    Euch noch einen schönen, kämpferischen 1. Mai!

    Redebeitrag Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften

    Wir stehen heute hier mit 2000 Leuten vor dem DGB-Haus mit einer Demonstration, die von den Gewerkschaften hätte organisiert werden sollen. Wir werden unseren Kampftag der Arbeiter*innenklasse nicht einfach absagen lassen.

    Der Versuch des DGBs, mit Fahrradkorsos und Pressefotos minimal Präsenz zu zeigen ist ein Skandal. Wir wollen heute kämpferische Inhalte und den Klassenkampf auf die Straße zu bringen.

    Dieser 1. Mai findet in einer mehrfachen Krise statt. Corona hat die Wirtschaftskrise nicht ausgelöst, aber vertieft und verschärft. Und das auf mehreren Ebenen: Das kaputt gesparte und auf Profit getrimmte Gesundheitswesen und die Beschäftigten kommen immer wieder an ihre Grenzen.

    Die Politik der Regierung ist nicht nur Unfähigkeit, die Pandemie wirkungsvoll zu bekämpfen. Es ist auch der Wille auf unsere Kosten, den kapitalistischen Betrieb weiterlaufen zu lassen. Jede Maßnahme schränkt uns im Privaten weiter ein und hebelt Grundrechte aus, während viele Betriebe nahezu unangetastet bleiben.

    Wir sollen Tag für Tag in überfüllten Bussen und Bahnen zur Arbeit fahren, damit die Besitzenden weiter ihre Gewinne einfahren können. Wir sagen: Alle nicht-notwendigen Betriebe gehören sofort geschlossen und der Lohn muss zu 100 Prozent von den Unternehmen weitergezahlt werden.

    Während mangelnde Gesundheitsversorgung und Armut für viele Beschäftigte in Deutschland weit weg war, greift nun die Angst vor Krankheit und um die bloße Existenz um sich.

    Wie viele Menschen an den Folgen von Covid sterben ist vor allem vom Geld abhängig. Laut RKI ist die Chance in sogenannten sozial benachteiligten Regionen an Corona zu erkranken doppelt so hoch und daran zu sterben liegt um bis zu 70 Prozent höher! Oder einfach gesagt: Wenn du arm bist, musst du früher sterben. Die über 80.000 Tote zeigen deutlich: Die Regierung geht im Interesse der Konzerne über Leichen!

    Doch für einige hat sich die Krise schon gelohnt: Bis zum Sommer 2020 stieg das Vermögen der 119 reichsten Personen in Deutschland um 100 Milliarden Euro! Gleichzeitig verloren über eine Millionen Beschäftigte ihre Arbeit.

    Am meisten betroffen sind Menschen, die ohnehin wenig verdienen. Unsere Lage, insbesondere die von Frauen, migrantischen Kolleg*innen und jungen Menschen hat sich so drastisch verschlechtert, dass wir uns in den nächsten Jahren nicht davon erholen werden.

    Die Führungen der DGB-Gewerkschaften haben seit Beginn der Pandemie einen Stillhaltekurs eingeschlagen, einige Tarifrunden wurden ohne Diskussion verschoben oder einfach beendet.

    Doch einige Belegschaften haben gezeigt, dass es auch unter Pandemiebedingungen möglich ist zu kämpfen: bei der CFM, in den Krankenhäusern, bei der Post, im Öffentlichen Dienst, bei Daimler, bei den Lehrenden und Erziehenden, bei der BVG, bei der Schulreinigung, in den Kinos, bei den Lieferdiensten und nicht zuletzt die Direktbanker*innen der deutschen Bank mit einem 14wöchigen Homeofficestreik.

    Der DGB fordert nun auch von der Politik moderate Steuererhöhungen für Unternehmen, Spitzenverdienste und Vermögen. Was jedoch fehlt ist eine Perspektive, wie das erkämpft werden kann. Denn eins ist klar, uns wird in dieser Krise nichts geschenkt werden.

    Diese Krise und die milliardenschweren Rettungspakete für die Großkonzerne, haben allein letztes Jahr ein Loch von 200 Milliarden Euro in den Staatshaushalt gerissen. Und wir sollen dafür zahlen!

    Diese Krise wird genutzt, um grundlegende Errungenschaften der Arbeiter*innenbewegung anzugreifen – den 8-Stunden-Tag, Flächentarifverträge, die 35-Stunden-Woche in der Industrie und die Diskussion über die Rente mit 69 Jahren geht gerade erst los.

    Die Gewerkschaftsführungen setzen auf Absprachen mit der Politik und dem Kapital, statt das Potential für die noch vorhandene Kampfkraft der 6 Millionen Gewerkschaftsmitglieder auszuschöpfen und die bisher nicht organisierten Teile der über 40 Millionen Beschäftigten in Deutschland zu mobilisieren und gegen diese Angriffe den politischen Streik auf die Tagesordnung zu setzen.

    Doch Jahrzehnte der sogenannten Sozialpartnerschaft haben ihre Spuren hinterlassen und die Leute entmutigt. Viele Beschäftigte zweifeln daran, grundlegende Verbesserungen erkämpfen oder Arbeitsplatzvernichtung stoppen zu können.

    Um das zu ändern, muss es einen grundlegenden Kurswechsel der Gewerkschaftspolitik geben. Kapital und Arbeit sind keine Sozial-Partner*innen! Während das Kapital darum kämpft, möglichst hohe Gewinne aus uns zu quetschen, kämpfen wir dafür, unsere Lebensgrundlagen zu verbessern. Wie das ausgeht, liegt nicht am Verhandlungsgeschick einiger weniger, sondern am Kräfteverhältnis zwischen Arbeit und Kapital.

    Wer kämpft kann auch verlieren. Aber kampflose Niederlagen lassen wir uns nicht als Erfolg verkaufen! Wenn es einen Kompromiss geben muss, dann muss sofort eine breite Diskussion in der Mitgliedschaft folgen, wie man das nächste Mal gewinnen kann.

    Für uns als aktive Gewerkschafter*innen bedeutet das, dass wir die Millionen von Kolleg*innen in den Gewerkschaften und die nicht Organisierten nicht aufgeben. Wir kämpfen für aktive Gewerkschaftsstrukturen, wir vernetzen uns und treten für eine Politik und ein Programm im Interesse aller Beschäftigten, der Arbeitslosen und der Jugend ein:

    Für die Verstaatlichung der Pharmaindustrie unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der Beschäftigten damit Schutzausrüstung, Impfstoffe und Medikamente durch einen bedarfsgerechten Plan, auch mit Blick auf andere Ländern, pro duziert werden können.

    Wir brauchen aber auch ein Kampfprogramm gegen die Krise: Unternehmen, die Leute entlassen, gehören enteignet. Wir brauchen eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Die Löhne der Beschäftigten im Gesundheitswesen müssen drastisch erhöht werden, alle Bereiche der Daseinsfürsorge und Infrastruktur müssen nach Bedarf ausgestattet werden.

    Wir können nur gewinnen, wenn wir nicht den Kapitalismus menschlicher machen wollen, wenn wir ihn nicht besser verwalten wollen, sondern wenn wir mit der Perspektive kämpfen, dieses System des Elends und der Ausbeutung ein für alle Male auf den Müllhaufen der Geschichte zu befördern. Die Vorbereitung auf diesem Kampf beginnt hier und jetzt am 1. Mai 2021.

    Redebeitrag Revolutionärer Jugendbund auf Deutsch

    Nach einem Jahr der Pandemie hat sich das Gesicht dieses Systems deutlicher als je zuvor offenbart: die Armen werden ärmer, die Reichen immer reicher. Die Krise trifft alle Arbeiter:innen in den verschiedenen Branchen stark und zwar weltweit. Das ist das wahre Gesicht dieses Systems!

    In einem der reichsten Länder der Welt, hier in Deutschland, hat insbesondere das Pflegepersonal die Konsequenzen für den jahrzehntelangen Abbau des Gesundheitssystems zu tragen, dabei sind es doch die Politiker:innen sowie die Konzerne, die diese Maßnahmen bestimmt haben. Die Lage der Schüler:innen und der Studierenden hat sich verschlimmert, d.h. Es sind konkret die ohnehin sozial benachteiligten Arbeiter:innenkinder, die zu den Verlierer:innen dieses Systems gemacht werden. Corona Ausbrüche in Werken, wie z.B. bei Tönnies, bleiben folgenlos. Die Arbeiter:innen in den Werken sind den ihnen vorgesetzten Arbeitsbedingungen ausgeliefert. Die Unternehmen werden jedoch vom deutschen Staat finanziell unterstützt. Gleich zu Beginn der Pandemie hat dieser Staat für die großen Unternehmen im Land sofort 500 Milliarden Euro in Krediten bereitgestellt. Die Konzerne sollen um jedem Preis vor der Krise geschützt werden. Warum haben aber die gleichen Politiker:innen, die diese Hilfsmaßnahmen in die Wege geleitet haben, gespart an Schulen und Krankenhäusern? Denn genau in diesen Bereichen fehlen Gelder. Es ist nicht das erste Mal, dass Politiker:innen mit der Unterstützung der Führung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) lieber die Kapitalisten schützen!

    Bereits in anderen Ländern protestieren Arbeiter:innen und Studierende – nur das kann unsere Antwort auf dieses menschenverachtende System bedeuten!

    In der Türkei bspw. einem wichtigen Handels-und Wirtschaftspartner des deutschen Staates kämpfen Arbeiter:innen innerhalb der revolutionären Gewerkschaft DEV Tekstil seit Monaten gegen Massenentlassungen, in dem sie wochenlang vor der SML Etiket Fabrik in Istanbul demonstriert haben. Das Gleiche gilt für Arbeiter:innen der Fabrik des deutschen Unternehmens Sinbo. Diese wehren sich gemeinsam mit der Gewerkschaft TOMIS gegen willkürliche Entlassungen. Derzeit protestiert das Krankenhauspersonal des Universitätsklinikums Cerrahpasa in Istanbul und fordert höhere und gleiche Löhne für alle. Und was war die Antwort der Krankenhausführung? Eine Massenentlassung! Weiterhin organisierten sich Studierende der Bogazici Universität gegen die Einsetzung des Rektors Melih Bulu als Zwangsverwalter. Es folgten wochenlange Proteste, die auch hier in Deutschland viel Solidarität erfahren haben und immer noch erfahren!

    All diese Proteste haben massive staatliche Gewalt erfahren. Zahlreiche Studierende und Arbeiter:innen wurden festgenommen. Wir fordern diese sofortige Freilassung aller Festgenommenen! Diese Kämpfe werden kriminalisiert und der deutsche Staat schweigt und hofiert weiterhin dem Despoten Erdogan. Dabei sind internationale Kämpfe notwendig, um die Ketten dieses Systems zu sprengen!

    Diese Streiks und Proteste derjenigen, die die Krise am härtesten trifft, sind die einzig richtige Antwort auf die Politik! Sie sind diejenigen, die den Reichtum schaffen, aber am wenigsten von diesem profitieren können. Sie müssen für ihre Rechte kämpfen und wir als Jugend müssen sie dabei unterstützen! Wir als RJ solidarisieren uns mit allen Streikenden und Protestierenden weltweit! In diesem Sinne hoch die internationale Solidarität!

    Redebeitrag Revolutionärer Jugendbund auf Türkisch

    Pandeminin bir senesini geride bıraktık ve bu sistemin gerçek yüzünü daha iyi göre bildik: Zengin olanlar zenginleşti fakir olanlar ise daha da fakirleşti. Günümüz dünyasında krizin yükünü işçi ve emekçi kısımlar omuzlarında taşıyorlar. Kapitalist sistemin asılı budur, sömürüdür!

    Dünyanın en zengin ülkelerinden biri olan Almanya da bilhasa bakım personeli yıllardır süren sosyal yıkım politikaların bedelini ağır ödedi ve hala ödüyor. Öğrencilerin ve üniversite öğrencilerin durumları ise vahim. İşçi ve göçmen çocukları zaten zor durumlarda yetişen gençler olarak bu sistemin kaybedenleri olarak ilan edilirken fabrikalarda örneğin Tönnieste çıkan corona salgını tutarsız kaldı. Çalışanlar önlemsiz çalışma koşullara karşı yetkisiz kaldılar. Şirketler ve işletlemeler ise alman devleti tarafından yüksek bir miktarda parasal destek gördü. Şirketler devletler tarafından koruma altına alındı. Aynı siyasetçiler ama diğer yandan yıllardır tasaruf tedbiri altında okulları ve hastaneleri talan ettiler.
    Dünyanın farklı ülkelerinde işçiler, emekçiler ve gençler greve ve protestolara giriştiler – bizim bu sisteme karşı tek cevabımız sadece: grev, işgal, direniş ola bilir!

    Almanyanın önemli ticaret partneri olan Türkiyede örneğin farklı branşlardan işçiler ve emekçiler pandemi sürecinde direnişler düzenlendiler. SML Etiket fabrika işçileri ve DEV Tekstil sendıkası ile beraber aynı şekilde alman bir şirketi olan Sinbo fabrika işçileri ve TOMIS sendikası kod 29 altında yapılan işten keyfi çıkarmaları grevlerle ve protestolara cevapladılar. Cerrahpaşa üniversite hastane çalışanları eşit haklar ve ücret için mücadeleye başvurarken hastane yönetimi ‘sizi işten atarız’ tehditleri savurdu. Boğaziçi üniversite öğrencileri kayyum atanmalarına karşı aylardır direnişte bulunuyor.

    Türk faşist devleti ise en ağır şekilde direnişlere karşı şiddet uyguladı. Bir çok öğrenci, işçi ve emekçi göz altına alındı. Biz göz altına alınan yoldaşların derhal serbest bırakılmasını talep ediyoruz! Alman devleti bu haksızlık karşısında halan sesizliğini bozmamakta kararlı ve böylece başında bulunan başbakan Erdoğanın gerici faşist iktidarını desteklemiş bulunuyor. Dünyada var olan direnişler haktir hakkımızdır ve bu sistemi yıkıp ezmek için son derece gerekliler!

    İşgallar, grevler ve protestolar bu krize karşı tek doğru olanlardır. İşçiler ve emekçiler sermayeyin mimarları olurken ama aynı zamanda en az biçimde bundan yararlana bilenlerdir! Bu yüzden hakları için direnmek ve mücadele etmek zorundadırlar. Bizlerde gençlik olarak desteklerimizi esirgememeliyiz! Biz Devrimci Gençlik Birliği olarak dünyada tüm direnenlerle dayanışma içersindeyiz!

    Yaşasın halkarın kardeşliği yaşasın işcilerin birliği!

    Redebeitrag Gorillas Workers’ Collective bei Revolutionärer 1- Mai Demo

    I must admit that it took me some time to know what had happened today while growing up. Where I come from, May Day is usually referred to as “Dia del Trabajo”, that is “Day of Work” or “Arbeitstag”. This puzzled me as a kid and made me wonder why adults had come up with a celebration of what they hated the most. It was only after some years that I informed myself of what those of us gathered here today already know to a greater or lesser extent: the labor movement in the US during the 1880s, the workers’ movement for the 8 hour work day, the massive strikes that shook Chicago during May 1st 1886, the subsequent ruthless police attacks on May 3rd and 4th –the second of which has gone down in history as the Haymarket massacre—, and the fabricated trials of eight anarchists, followed by the state-sanctioned execution of half of them. When the American delegation attending the International Socialist Congress three years after the massacre requested that the day be adopted as a workers’ holiday and commemoration, it set the tone for how we continue to experience it today: as one of the yearly pillars of a shared proletarian tradition.

    But May Day is not only that. It is a great occasion to bear in mind not only that humans are free to move to wherever the fuck they want or need to, but also to recognize the intimate relation that frequently blossoms between migrants and the radical will to change the ways we associate and relate to one another [since, after all, more than half of the Haymarket Martyrs were working-class German immigrants who went on to create communist newspapers and anarchist unions]. May Day is thus revolutionary internationalism. It is also an exceptional time to celebrate Black resilience, love, and combativity, embodied in this case by Lucy Parsons, tireless anarchist militant, writer, agitator, founder of the International Working People’s Association and, as Albert Parson’s partner, the person responsible for disseminating May Day’s subterranean fire through time and space. May Day was thus survived by a Black woman. And, last but not least, May Day also provides us another reason –as if we lacked any— to repudiate and repeal the world’s largest terrorist organization, also known as the police, responsible for the assassination of countless people that day 135 years ago as well as for the executions, forced disappearances, atrocious sexual violence, theft, harassment and outright fear that countless others experience on a daily basis everywhere. May Day is therefore yet another day which hammers home the declaration: fuck the police.

    When I moved here, I was glad to find out that the 1st of May had a recent local history of its own. Whenever I walked around Skalitzerstrasse, I daydreamed, trying to imagine the 1987 riots and what the city’s spirit was like back then and up until the early 90s. A time when Berlin’s domestication was only starting, one would assume. An epoch still marked by the Autonomen’s involvement in street politics, by the momentary squatting of the Potsdamer Platz death strip before its swift devourment by corporate interests, and by events such as Mainzerstrasse’s fierce battle. Berlin’s May Day still invokes this contemporary urban insurgent memory.

    Curiously enough, it was right behind Skalitzerstrasse that I got my most recent job, working as a bike deliverer/rider for a company you’ve probably already heard of, read about or, in the worst-case scenario, purchased from: Gorillas. A start-up that promises to deliver your groceries within 10 minutes or less to your door. As a dear comrade noted recently during another speech, unsurprisingly this operation takes place quite literally on our backs, workers who have been struggling to make ends meet ever since the pandemic hit over a year ago. While most of the people working in the company’s warehouses would qualify as “essential workers” due to our permanent handling of foodstuffs and day-to-day supplies, the wages we receive and the working conditions we endure are, rather, essentially precarious: a salary barely above minimum wage, frequent on-the-road accidents –with one colleague getting fired while on sick leave—; permanent backpain from carrying up to 25 kilos worth of yuppy-food from one gentrified building to the other; a conveniently lengthy six-month probation period suitable for firing people whenever they choose to speak their mind –just yesterday a colleague was fired for confronting his supervisor’s pedantic behavior—; and work locations that could easily become Corona hotspots.

    While this is clearly not the worst job there is out there, it is certainly not the best. And, as most precarious jobs in most of Europe, the United States and Australia, it is done by an overwhelmingly immigrant workforce. We’ve joked a couple times in the warehouses on how Spanish should be Gorillas’ official language since probably around 60 to 70% of its workers are Argentinian, Chilean or Spanish. However, Hindi, Tamil and Bengali are also widely spoken, followed by Turkish and some Arabic. This linguistic variety confirms a migratory mosaic that perfectly suits the CEOs and their investors interests: a non-stopping flux of employees on working holiday or student visas who will never stay in the company long enough to exert any effective resistance. If our time in Germany is limited, our time within the company is even more so, since we can be immediately replaced by thousands of job applicants who are doing the exact same thing as us: just trying to survive during these trying times.

    Besides, who would want to stay and make a career in Gorillas? Most of the riders I’ve spoken to have absolutely no interest in “growing” within the company –our visas would expire before that anyhow—. It is predominantly European workers, not to mention those who occupy managerial and executive positions, who will benefit from this so-called growth before the company crashes or is sold. But, does this mean that my and my colleagues’ time in the company is worth shit? Absolutely not. All our times are precious.

    And yet, I’ve heard otherwise. I’ve overheard some workers say that the working conditions we endure and the wages we receive “aren’t so bad”. I got that from a non-European colleague who had been working more than 40 hours a week in a warehouse in the outskirts of Berlin filled with foremen who made a living out of harassing and threatening her around the clock that she’d go unemployed were she to take a quick bathroom or cigarette break. I’ve heard it from Spanish friends who also did food delivery in Barcelona for a company called Glovo and who got paid 2.60 euro per delivery, had to purchase their own bike and backpack from the company, didn’t enjoy the benefits of an electric bike riding up and down in a mountainous city, and who had to pay the Spanish state between 50 and 150 euros a month since, in the eyes of the law, all of Glovo’s riders are autonomous workers, that is, their own bosses. I’ve also heard it from many, many Argentinian friends who outright admit that, while their country has always been kinda in perpetual crisis, it is only now really hitting the fan, with costs rising day after day and a stagnant minimum wage of little under 200 euros a month. I’ve also heard it from Egyptian colleagues who would earn basically half of that for doing a similar delivery job back home, or Indian comrades who would in turn make half of that already split amount. Or from Bangladeshi friends who, were they to perform the equivalent job back home, would earn 1500 takas for 160 hours of work [if they’re lucky enough to find a job that respects the law, that is]. You know how much that is? 15 EUROS A MONTH.

    So somehow, after comparing, hearing of, and knowing first-hand what it pays to live in a country ravaged by centuries of European colonization –which basically constitutes the entire world— of course our wages aren’t “so bad”. BUT THEY ARE MOST FUCKING DEFINITELY FAR FROM BEING ENOUGH. And they are most certainly not enough after knowing that the company we work for has received a valuation of 1 billion euros only 9 months after its creation, making it a record-breaking UNICORN. I don’t see myself nor my colleagues as greedy people, but we want that. We all want it for the very plain and simple reason that this value belongs to us and not to the sordid round of investors that pumped close to 240 million euros into the company just some weeks ago. 240 million euros that they either stole from other workers or inherited from people who had stolen it from other workers in the past CUZ THAT’S THE ONLY WAY YOU GET THAT RICH. Gorillas’ worth most definitely doesn’t belong to its main investors, be it Tencent, the Chinese Tech giant deemed China’s most valuable company, or to Coatue Management whose founder is worth 2.1 billion dollars. When has anyone working in either place done a sixteen-hour shift in record time, going up 5 or 6 stories by foot with 25 kgs. worth of beer bottles on their backs only to be belittled by the same gentrifying yuppies responsible for turning this city’s rent into an unpayable nightmare for those of us uninvolved or uninterested in the TECH WORLD? When?

    So yea, it may not be “that bad” but it sure as hell is not enough. As a colleague from Ghana told me recently: we’re only getting the crumbs. He’s absolutely right. And we, paraphrasing an old and wise saying, want more than just the cake: we want the whole fucking bakery.

    That is why a good number of us have started to organize anonymously –except for three of our colleagues who have received a lot of managerial heat because of their visibility—. We are uniting on a voluntary base to create a lasting support network among riders and warehouse workers. If we succeed in the coming months, we will have our first concrete tool to obtain this long-lasting goal: a worker’s council, also known in German as a Betriebsrat, a legal figure supplied with the power to interfere in, change, or reverse executive and managerial decisions to then favor our colleagues’ interests, needs, wants, and preferences. Up to now, the company has been subtly –and not so subtly— sabotaging this process, mainly through means of misinformation and harassment. Despite this and thanks to the tremendous amount of time and energy we’ve all contributed, our efforts have been fruitful. Let us allow them to flourish, for we’re determined to get hold of what has been ours all along. To recover our fatigued bodies and our exhausted times. To set aside the crumbs, reclaim the whole fucking bakery, and with it, reclaim our lives.

    In solidarity, Gorillas Workers’ Collective

    Redebeitrag Solidaritätsnetzwerk Berlin

    Ich begrüße euch Alle im Namen des Solidaritätsnetzwerks Berlin.

    Als Solinetz Berlin sind wir schwerpunktmäßig in Marzahn aktiv.

    Wir werden oft gefragt, warum wir ausgerechnet in Marzahn arbeiten. Manchmal wird dann von Linken aus der Innenstadt hinzugefügt: „Da sind doch eh nur Nazis.“
    Das ist natürlich Quatsch. In Marzahn-Hellersdorf, im größten Hochhausgebiet Europas, sind keineswegs alle Bewohner:innen Faschisten. Jedoch ist Marzahn seit Jahrzehnten eine Hochburg faschistischer Massenarbeit. Die Bemühungen der Faschisten haben leider Spuren hinterlassen. Der Rassismus ist hegemonial. Die Mehrheit derjenigen, die mit uns auf der Straße reden, teilen in der ein oder anderen Form Verschwörungstheorien. Die Faschisten – vom III. Weg über NPD bis AFD – sind fest im Kiez verankert.

    Warum also ausgerechnet Marzahn? Genau deswegen. Wir müssen den Faschisten dort entgegentreten, wo sie Einfluss auf Arbeiter:innen nehmen. Wir dürfen die unzufriedenen Arbeiter:innen in Marzahn, Weißensee und letztlich dem gesamten östlichen Teil Berlins nicht den Faschisten überlassen.

    Meisten kommt als Reaktion darauf – Gut, dass ihr so eine Arbeit macht. Manchmal verbunden mit einer gewissen Anerkennung. Aber fast immer mit dem Zusatz: Wir werden das NICHT machen.

    Wie umgehen mit der faschistischen Massenarbeit? Bei diesem Problem geht es nicht nur um Stadtteile, die wir als Antifaschist:innen halten oder im Falle national befreiter Zonen zurückerobern müssen.
    Die Coronaleugner sind nur das jüngste Beispiel, wo Hardcore-Faschisten eine viel breitere, spontane Bewegung unterwandert haben und dort die ideologische Vorherrschaft erringen konnten.

    Ob blaue Betriebsratslisten in der Autoindustrie, Fridays gegen Altersarmut, Bauern- oder Truckerproteste:
    Die Faschisten sind mit unterschiedlichen Mittel in verschiedenen Teilen der Arbeiter:innenklasse tätig. Sie greifen berechtigte Ängste und Emotionen der Menschen auf, um sie in ihre Bahnen zu lenken.
    Zum Beispiel indem sie verbreiten, dass eine globale Elite uns unterdrücken und auspressen will. Dabei lassen sie das Wichtigste außen vor: die kapitalistischen Verhältnisse, die diese Elite samt ihrer Klassenpolitik hervorbringen.

    Aktuell wird Millionen Menschen in der größten Krise des Kapitalismus buchstäblich der Boden unter den Füßen weggezogen. Da fallen solche Verschwörungserzählungen wie die Neue Weltordnung oder Big Reset auf einen fruchtbaren Boden. Die faschistische Demagogie kann dabei umso wirksamer werden, je weniger ihr von linker Seite entgegengesetzt wird.

    Und das – nämlich das Fehlen jeglicher linken Perspektive – ist leider der bittere Standard in vielen sozialen Protestbewegungen, die nun mal außerhalb von linken Kiezen wie Friedrichshain, Connewitz oder St. Pauli stattfinden.

    Am 27. März protestierten Trucker vor dem Brandenburger Tor. Mit dabei: Aktivisten der faschistischen Landvolkbewegung, die sich – leider durchaus erfolgreich – als Vertreter der Bauernbewegung aufspielten. Und so kam, dass ein Kollege des Solinetzes, der selbst Fahrer ist, unser Transpi mit der Forderung nach einem europaweiten Mindestlohn neben Pflug und Schwert – dem Blut und Boden-Symbol der Faschisten – aufhing.

    Darf man so etwas machen? Kann man eine Rede halten, wenn am aus Europaletten improvisierten Rednerpult eine faschistische Fahne hängt?

    Gegenfrage: Hätten wir weggehen sollen und den faschistischen Dreck von Heimat, rechtschaffender Arbeit und den Ausländern, die unsere Arbeitsplätze klauen, unwidersprochen stehen lassen sollen?

    Was wäre gewonnen, wenn zehntausende Trucker, die sich in den sozialen Medien informieren, nicht gehört hätten, dass die Kolleg:innen aus allen Ländern gemeinsam gegen die Ausbeuter zusammen stehen müssen?

    Dass der Feind nicht die armen Fahrer aus dem Baltikum, der Ukraine und den Philippinen sind, die für 600 Euro Monatslohn 30 Tage am Stück ohne Wochenende, 12 bis 14 Stunden pro Tag durch Europa kurven?
    Dass der Feind die großen Konzerne wie Amazon und VW sind, die am Ende die Gewinne aus nicht kostendeckenden Frachtraten einstreichen.
    Dass nicht das Anschwärzen von osteuropäischen Kolleg:innen, deren Chefs die sogenannten Kabotage-Regeln des Binnenmarktes brechen, die Lösung ist.

    Sondern dass der gemeinsame Klassenkampf für europaweite Mindestlöhne das Problem von sklavenähnlichen Ausbeutungsverhältnissen in der Logistik beenden wird.
    Der Kapitalismus steckt in einer umfassenden Wirtschafts- Gesundheits- und Umweltkrise, an deren Ende die Systemfrage stehen wird. Das stellen nicht nur wir fest, sondern das hat Olaf Scholz zum Beginn des 1. Lockdowns so wörtlich gesagt.

    Wenn die letzten 14 Monate eins bewiesen haben, dann, dass der Kapitalismus unfähig ist, die Probleme unserer Klasse zu lösen. Deshalb muss der Kapitalismus weg und ein besseres Gesellschaftssystem her.

    Eine solche wirkliche Alternative steht im September nicht auf dem Wahlzettel.
    Da wir die Lösung unserer Probleme nicht ankreuzen können, sondern erkämpfen müssen, müssen wir uns mit einer wichtigen Tatsache auseinandersetzen.
    Deutschland ist von der Sozialstruktur her dreigeteilt: Ungefähr ein Drittel der Menschen leben in Großstädten und Ballungsräumen, wo die Linke sich konzentriert. Ein weiteres Drittel lebt in der Provinz und ein Drittel auf Dörfern mit weniger als 2000 Einwohner:innen.

    Wie die Geschichte 1918 bis 1923 gezeigt ist, gibt es eine zentrale Vorbedingung für einen wirklicher Systemwechsel in Deutschland. Zusammen mit den Großstädte müssen mindestens noch die Provinzstädte, besser wäre das ganze Land, aufstehen.

    Die gemeinsame Erhebung unserer Klasse wird nicht spontan vom Himmel fallen. Sie kann nur zustande kommen, wenn die antikapitalistische Linke vorher ihre Wohlfühlzonen verlässt. Es gilt den Kampf um die Köpfe und Herzen aller Arbeiter:innen aufzunehmen – und zwar überall dort, wo die Menschen leben und arbeiten.

    In diesem Sinne werden wir weiterhin dort kämpfen, wo auch Faschisten versuchen Einfluss auf unsere Klasse zu gewinnen. Wir würden uns freuen, einige von euch an solchen Orten im Klassenkampf wieder zu sehen:
    wie in Marzahn-Hellersdorf
    wie bei den Bäuer:innen von Land schafft Verbindung
    wie in sterbenden Regionen z.B. der Lausitz
    wie bei Protesten von Gewerbetreibenden und Soloselbständigen, deren bürgerliche Existenz gerade massenhaft vernichtet wird
    wie in den Fabriken und Betrieben, wo die Faschisten regelmäßig stärker sind als die wenigen antikapitalistischen Malocher:innen

    Setzen wir unsere Solidarität als Klasse ihrer Ausbeutung und Spaltung entgegen!

    Eine bessere Welt ist möglich!

    Lasst sie uns gemeinsam als Klasse erkämpfen!

    Redebeitrag Hände Weg vom Wedding

    Danke für nichts!
    Wir wollen würdige Arbeitsverhältnisse, KEINE billigen Plexiglasscheiben!

    Unsere Jobs waren schon vor der Coronakrise häufig genug schlecht bezahlt. Die jetzige Situation wird nun von Vorständen und Bossen des Kapitals ausgenutzt, die Arbeitsbedingungen noch schlechter zu machen.

    Während Rettungspakete und Rekordumsätze auch – oder in manchen Bereichen gerade wegen – der Pandemie in die Höhe steigen, versuchen die Reichen uns zu erzählen, dass ein „mehr“ an Würde nicht drin sei. Ob in der Automobilbranche wie bei Daimler-Benz, bei Logistikkonzernen, großen Lebensmittelhändlern wie Lidl & Rewe, bei Online-Händlern wie Amazon und Co: ihre Umsätze und Gewinne steigen und steigen.

    Für uns als Arbeiter*innen fällt nur die bekannte kleine Brotscheibe ab. Und diese soll noch kleiner werden, damit Vorstandsvorsitzende, Investor*innen und die Aktionär*innen bloß nicht um ihre Boni, Gehälter und Dividenden fürchten müssen. Und so kommt die alte Leier vom „Verzicht“ und den „schwierigen Zeiten“. Dies sind nur Vorwände, um unsere Löhne weiter runterzuschrauben und aggressiv gegen Gewerkschaften und organisierte Belegschaften vorzugehen. Dabei versucht das Kapital ständig, Angst und Misstrauen unter uns zu säen. Angst und Sorgen, ob wir unsere Jobs behalten können. Sorge, ob wir dann noch unsere überteuerte Miete zahlen können.

    Als wären sie nette Menschen, wird uns dann noch eine billige Plexiglasscheibe und eine Dankes-karte mit Schokoherz vor die Nase gesetzt. Das soll also reichen?

    Diese Maßnahmen sollen uns – die ihre Arbeitskraft tagtäglich aufs neue verkaufen müssen – ruhig halten. Denn sie haben Angst, dass ihre Ausbeutung nicht mehr hingenommen wird. Das spürt auch die Bundesregierung. Anstatt konsequente Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit zu er-greifen, ruft sie eine Ausgangssperre aus, damit wir morgen früh auch unsere ganze Arbeitskraft verkaufen können und der Rubel rollt.

    Wir sagen: Schluss mit dem Verzicht! Schluss mit dem sozialpartnerschaftlichen Kuschel-Kurs mit den Profiteur*innen der Krise. Denn wir als Lohnabhängige sind es, die tagtäglich in Bussen und Bahnen, Großraumbüros und Produktionsstätten, in Geschäften und in Einrichtungen des Sozial- und Gesundheitswesens und vielen mehr unsere Gesundheit riskieren.

    Als Belegschaften, als Gewerkschafter*innen, müssen wir in die Offensive kommen. Aktive be-triebliche Mitbestimmung über Betriebsräte, die aktive Organisierung in und außerhalb basisgew-erkschaftlicher Kampagnen, die Unterstützung der Belegschaften im Betrieb und in den Stadtteilen sind ein kleiner Anfang und notwendiger denn je. Die Lehren aus der Krise sind also nicht Schweig-en oder sich einschüchtern lassen, sondern unsere Solidarität. Die Lehren sind, den Raubbau an Mensch und Umwelt, die der Kapitalismus täglich überall auf der Welt anrichtet, klar zu benennen. Und darum stehen wir ein für eine sozialistische Produktionsweise. Damit Mensch und Umwelt und NICHT die Profite der Wenigen – und dadurch die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen – das Maß der Dinge sind.

    Halten wir fest: Diese Krise darf nicht auf unserem Rücken ausgetragen werden.
    Und darum zeigen wir als Lohnabhängige Solidarität. Entlassungen, Kurzarbeit, das Gerede von Rotstift und Kürzungen werden wir nicht einfach hinnehmen. Wir organisieren uns mit unseren Kolleg*innen und stehen als Arbeiter*innen zusammen.

    Wer vom System profitiert, wird zur Kasse gebeten. Die Reichen sollen zahlen!

    Redebeitrag vom Walk of Care

    Wir fordern mehr politisches Mitspracherecht für alle Gesundheitsberufe. Der Pflegeberuf ist ein klassischer „Frauenberuf“. „Frauenberuf“ bedeutet dabei nicht, dass Menschen aufgrund der Kategorie Geschlecht besser oder schlechter für einen Beruf geeignet sind. Es wäre ja auch absurd, wenn eine einzige Kategorie, darüber entscheiden würde, was Menschen gut können und was nicht. Was ist mit sozialer Herkunft? Der Zugang zu Bildung, Diskriminierungserfahrungen oder auch einem abweichen von der heteronormativen Geschlechtsidentität? Diese Kategorien, werden durch die Kategorie des biologischen Geschlechts überhaupt nicht erfasst – und allein dadurch wird deutlich, wie unsinnig es ist, einen Beruf einem biologischen Geschlecht zuzuschreiben.

    „Frauenberuf“ bezieht sich auf die historische Entstehung und Entwicklung der Berufe in der bürgerlichen Gesellschaft. Denn unsere bürgerliche Gesellschaft zeichnet sich durch eine Trennung von Öffentlichkeit und Privatheit aus. Historisch betrachtet ist das eine große Errungenschaft: Der allmächtige Staat, des Adels und der Kaiser wurde von der bürgerlichen Gesellschaft überwunden. Es gibt nun private Bereiche des Lebens, in die der Staat nur in sehr besonderen Ausnahmesituationen eingreifen darf. So endet der Einflussbereich des Staates bei uns in aller Regel an der Schwelle unserer Wohnungen.

    Doch diese Trennung von Privatheit und Öffentlichkeit, begründete auch eine starke Trennung der Menschen aufgrund des binären Geschlechts: Während die öffentlichen Bereiche des gesellschaftlichen Lebens ganz überwiegend von Männern geprägt sind, wurden Frauen in den privaten Bereich zurückgedrängt.

    Während Männer hohe Ämter bekleideten und politische Entscheidungen für alle Menschen trafen und treffen, kümmerten und kümmern sich Frauen um den Haushalt, die Kindererziehung oder die Pflege von Angehörigen. Ausnahmen bestätigen bis heute die Regel. Aus dieser unbezahlten Hausarbeit entstanden die sogenannten „Frauenberufe“, während Männer Berufe wählten die in der Öffentlichkeit stattfinden.
    Wir haben die Reinigungsfrau, die Tagesmutter oder die Krankenschwester und wir haben den Bauarbeiter, den Polizisten und den Richter.

    Wenn ich den Begriff „Frauenberuf“ benutze, dann meine ich damit also Berufe, die aus unbezahlter Hausarbeit entstanden sind. Und diese Berufe zeichnen sich alle durch ähnliche Merkmale aus: Zum einen bekommen diese Berufe wenig Anerkennung, insbesondere finanzieller Art.
    Kein „Frauenberuf“ wird in Deutschland angemessen vergütet. Es gibt keine ausreichende Anerkennung, für die Verantwortung und die wichtigen Aufgaben, die diese Berufe übernehmen. Eine traurige Wahrheit, die dringend geändert werden muss!

    Außerdem zeichnen sich die Berufe durch einen geringen Professionalisierungsgrad aus. Nach dem Motto „diese Berufe kann ja jede*r – sogar Frauen“, wird das Fachwissen und die Professionalität der Berufe nicht anerkannt. Stattdessen werden diese Berufe auf vermeintlich „weibliche“ Eigenschaften reduziert: Auf Nächstenliebe, Anteilnahme, Empathie, selbstlose Aufopferung oder das große Herz.

    Aber allein mit Nächstenliebe kann ich weder Beatmungsmaschienen bedienen noch Kinder erziehen!

    Und das alles liegt daran, dass politische und unternehmerische Entscheidungen über diese Berufe, in aller Regel von Menschen getroffen wurden, die gar nichts mit diesen Berufen zu tun haben: nämlich von Männern, die öffentliche Ämter bekleiden.

    Und da sind wir beim dritten Merkmal der „Frauenberufe“ – sie haben alle wenig bis gar kein politisches Mitbestimmungsrecht. Und das ist die Hauptursache, für den Mangel an Fachpersonen in allen „Frauenberufen“. Wir haben „Pflegenotstand“, „Lehrer*innenmangel“ und „Erzieher*innenmangel“ – alles „Frauenberufe“ für die Männer in politischer Verantwortlichkeit die falschen Entscheidungen getroffen haben.
    Das kommt davon, wenn man nur über und nicht mit den Expert*innen in den Berufen spricht.

    Lasst uns dieses Symbol der patriarchalen Gesellschaft überwinden und geben wir den Berufen endlich das Mitspracherecht, dass sie brauchen. Bezahlen wir die Menschen anständig, statten wir sie mit der richtigen Infrastruktur aus und machen wir endlich sichtbar, was die Menschen in diesen Berufen leisten. So können wir die Berufe attraktiv machen und dem Mangel an Fachpersonen entgegenwirken. Wir fordern deshalb ein Mitspracherecht aller Gesundheitsberufe!

    Denn wenn wir nicht bald, die richtigen Veränderungen in den Berufen voranbringen, werden sich gar keine Menschen mehr in künftigen Generationen finden, die diese Berufe ausführen möchten. Wir sind die Expert*innen, gebt uns endlich die Stimme die wir verdienen!