Heraus zum 1. Mai 2019 « Initiative für Solidarität und Klassenkampf

Heraus zum 1. Mai 2019

Unter dem Motto Zusammen gehört uns die Zukunft – Gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat“ rufen wir auf zum klassenkämpferischen Block am 1. Mai auf der DGB-Demonstration 2019. Mit dem Block wollen wir innerhalb der Demonstration eine antikapitalistische Position zum Ausdruck bringen. Statt Sozialpartnerschaft und Stellvertreter*innen-Politik setzen wir auf die Selbstorganisierung der Lohnabhängigen. Es geht uns nicht nur um den Kampf für einzelne Fortschritte wie bessere Arbeitsbedingungen oder bezahlbare Mieten, sondern um eine grundsätzliche Kritik an der profitorientierten Wirtschaftsweise.

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Die kapitalistische Verwertungslogik durchzieht alle Bereiche der Gesellschaft. Auch mit Wohnungen wird Profit gemacht. Die meisten Lohnabhängigen sind Mieter*innen und darauf angewiesen, bezahlbare Wohnungen zu finden. In Berlin haben sich die Mieten in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt. Unser Einkommen geht zu einem immer höheren Anteil für die Miete drauf. In Berlin gibt es zahlreiche Kämpfe von Mieter*innen gegen die Immobilienkonzerne, die ihre Rendite mit Mietsteigerungen erzielen. Ein Beispiel ist die Deutsche Wohnen, deren Häuser zum größten Teil früher städtisch waren. Die Kampagne „Deutsche Wohnen enteignen“ hat zum Ziel die Wohnungen wieder in öffentliches Eigentum zu überführen.

Viele Kämpfe finden in Berlin im Gesundheitswesen statt. Seit Mai 2018 führen die Mitarbeiter*innen der Charité Physiotherapie- und Präventionszentrum GmbH (CPPZ) einen Arbeitskampf. Die CPPZ ist eine 100-prozentige-Tochter der Charité in die im Jahr 2009 sämtliche therapeutischen Leistungen an der Charité (Physiotherapie, Ergotherapie und medizinische Bäder) ausgegliedert wurden. In dem Betrieb arbeiten etwa. 65 Beschäftigte unter den Konditionen des Tarifvertrags der Charité (TVöD) und etwa 110 Beschäftigte ohne Tarifvertrag. Die Beschäftigten ohne Tarifvertrag verdienen bis zu 30 Prozent weniger als ihre Kolleg*innen mit Charité-Vertrag. Die Beschäftigten kämpfen für eine Angleichung an den TVöD. Im Gesundheitswesen arbeiten mit einem Anteil von 75 Prozent nach wie vor überwiegend Frauen*. Sorgearbeiten wie Pflege, Betreuung von Kindern und Hausarbeit wird überwiegend von Frauen* geleistet, die dafür schlecht oder gar nicht entlohnt werden.

Besonders von prekären Arbeitsverhältnissen betroffen sind Migrant*innen, die zum Beispiel in der Pflege, in Haushalten oder in der Landwirtschaft arbeiten. Die miesen Arbeitsbedingungen sind durch unbezahlte Überstunden, niedrige Löhne, keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und keinen Kündigungsschutz gekennzeichnet. In Berlin haben sich mit dem Oficina Precaria oder den Critical Workers verschiedene Organisierungen von Migrant*innen gebildet, um Solidarität aufzubauen und die Arbeitsbedingungen zu verbessern.

In den letzten Monaten gab es auch Proteste gegen das geplante Outsourcing des Reinigungsteam im Wombat’s City Hostel in Berlin. Die Auslagerung betrifft hauptsächlich Frauen* zwischen 50 und 60 Jahren, die teils schon seit 10 Jahren im Hostel arbeiten. Das Berliner Hostel ist das einzige Haus der Kette, in dem gegen den erbitterten Widerstand des Managements ein Betriebsrat gewählt wurde.
Für Profite werden Menschen ausgepresst, die Umwelt zerstört und in Kriegen für Rohstoffe und Märkte wird über Leichen gegangen. Ein Profiteur der weltweiten Kriege ist der größte deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall, der zum Beispiel Munition an Saudi-Arabien liefert, welches seit 2015 Krieg gegen den Jemen führt, bei dem Zehntausende Menschen starben.

Die Verwertungsinteressen des Kapitals, patriarchale und rassistische Verhältnisse stehen einem schönen Leben für uns alle im Weg. Wir gehen am 1. Mai auf die Straße, um deutlich zu machen, dass wir die herrschenden Zustände nicht hinnehmen und alle Herrschafts- und Ausbeutungsverhältnisse bekämpfen. Dazu müssen wir uns vernetzen und einen feministischen und antirassistischen Klassenkampf stärken. Wir wollen eine solidarische Gesellschaft jenseits von Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat!

Klassenkämpferischer Block | DGB-Demonstration | 1. Mai 2019 | 9:30 Uhr | Hackescher Markt
Demonstration „Unsere Häuser – Unser Kiez – gegen die Stadt der Reichen“ | 30. April | 17 Uhr | Leopoldplatz
Revolutionäre-1.-Mai-Demo | 18 Uhr |Wismarplatz