Bericht und Fotos vom 30. April & 1. Mai 2018 « Initiative für Solidarität und Klassenkampf

Bericht und Fotos vom 30. April & 1. Mai 2018

Am 1. Mai 2018 nahmen etwa 200 Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration teil. Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration begann gegen 18:30 Uhr am Oranienplatz und zog mit 15 000 Teilnehmer*innen unangemeldet durch Kreuzberg. Die DGB-Demo begann um 10 Uhr am Hackeschen Markt und zog mit einigen Tausend Teilnehmer*innen bis zum Brandenburger Tor. Der klassenkämpferische Block beteiligte sich daran unter dem Motto „Klassenkämpfe entfalten – Nationalismus, Sexismus und Rassismus bekämpfen!“. Am 30. April fand im Wedding die antikapitalistische Demonstration unter dem Motto „Widerständig und solidarisch im Alltag – Organize!” mit 4000 Teilnehmer*innen statt.

Mit dem Block der Initiative Klassenkämpferischer Block wollen wir eine antikapitalistische Perspektive bei der DGB-Demo sichtbar machen und deutlich machen, dass wir uns nicht auf Stellvertreter*innen-Politik und bürokratische Apparate verlassen dürfen, sondern selbst aktiv werden und Kämpfe selbstorganisiert führen müssen. Uns geht es aber nicht nur um Verbesserungen innerhalb der bestehenden Gesellschaft wie höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen oder bezahlbare Mieten, denn wir haben eine grundsätzliche Kritik an der profitorientierten Wirtschaftsweise. Die Verwertungsinteressen des Kapitals, patriarchale und rassistische Verhältnisse stehen einem schönen Leben für uns alle im Weg. Aktivist*innen von Basisinitiativen und aus verschiedenen Betrieben haben vom Lauti von ihren Kämpfen berichtet.

Zu Beginn gab es einen Beitrag der „Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht“ welche gegen Union Busting und das Schikanieren von aktiven Kolleg*innen vorgeht. Ein Kollege vom Botanischen Garten berichtete vom erfolgreichen Kampf der Beschäftigten am Botanischen Garten, die sich in den Tarifvertrag der Länder zurückgekämpft haben. Die Betriebsgesellschaft, die zum Zweck des Lohndumpings als 100-prozentige Tochter der Freien Universität gegründet worden war, wurde zum 01.01.2018 aufgelöst. Alle Beschäftigten wurden in die Freie Universität zurückgeführt. Eine Vertreterin der Kampagne „Sexarbeit ist Arbeit. Respekt!“ ging auf die negativen Folgen des „Prostituiertenschutzgesetzes“ für Sexarbeiter*innen ein, die sich aufgrund des Gesetzes registrieren lassen müssen, wobei völlig unklar ist, wer die Daten alles bekommt. Viele Sexarbeiter*innen entscheiden sich gegen die Registrierung und müssen illegalisiert arbeiten.

Es folgte eine Rede von einem Kollegen aus dem Taxigewerbe, der auf die prekären Arbeitsbedingungen in diesem Bereich einging. Es gibt seit mittlerweile 10 Jahren eine weitgehend selbstorganisierte Arbeitsgemeinschaft engagierter Taxifahrer*innen bei ver.di, die gegen die Situation aus Überausbeutung und Entrechtung ankämpft.
Ein Redner der Berliner Mietergemeinschaft thematisierte die akute Wohnungsnot in Berlin und forderte einen sozialen und kommunalen Wohnungsbau, der nicht gewinnorientiert sein darf, sondern gute Wohnungen für alle zur Verfügung stellt.

Außerdem gab es einen Betrag von TVStud Berlin, der Tarifinitiative der studentischen Beschäftigten. Seit 2001 wurden die Stundensätze der Beschäftigten nicht erhöht, während die Kosten insbesondere für Miete enorm gestiegen sind. Die Demo zog an der Mall of Shame in der Leipzigerstraße vorbei. Hier wies eine Aktivistin der FAU AG Mall of Shame auf den Kampf um nach wie vor ausstehende Löhne der rumänischen Arbeiter hin. Am 3. Mai findet dazu ein weiterer Gerichtstermin statt.

Eine Aktivistin von labournet.tv. dokumentierte eine Rede eines Amazon-Arbeiters aus Berlin: „Seit 2 Jahren arbeite ich da. Bei uns gibt es jeden Tag eine Veränderung, so dass wir alle langsam denken, ob wir Arbeiter oder Versuchskaninchen sind, ob wir uns in einem Labor oder in einem Arbeitslager befinden. Aber was immer unverändert bleibt, das sind: Mindestlöhne, unbezahlte Überstunden und endlose Schikanen.“ Weitere Reden gab es von Beschäftigten an der FU und bei der Vivantes Service GmbH (VSG) sowie dem Make-Amazon-Pay-Bündnis.

Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration startete mit etwa 15000 Menschen gegen 18:30 Uhr vom Oranienplatz aus und zog ohne polizeiliche Anmeldung zunächst durch das Myfest und dann weiter durch die Manteuffelstraße und Skalitzerstraße zum Schlesischen Tor. Mit dabei war der „Fahnenmeer“-Block in dem viele Fahnen der kurdischen Bewegung gezeigt wurden, darunter auch viele Fahnen der in der BRD verbotenen kurdischen Arbeiter*innenpartei PKK. Während der Demonstration wurde Pyrotechnik gezündet und es wurden lautstark Parolen gerufen.