Bericht vom 1. Mai 2012 « Inititaive für Solidarität und Klassenkampf

Bericht vom 1. Mai 2012

Am 1. Mai 2012 beteiligten sich mehrere Hundert Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration. Am Abend fand vom Lausitzer Platz aus die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration mit über 20 000 TeilnehmerInnen statt. Die Polizei griff die Demospitze mit massiver Härte an und löste die Demonstration auf.

In diesem Jahr startete die DGB-Demonstration mit mehreren Tausend TeilnehmerInnen am Hackeschen Markt. Der klassenkämpferische Block lief wie in den vergangenen Jahren hinter der GEW. In diesem Jahr gab es außerdem noch einen Block der DGB-Jugend. Vom Lauti wurden auch Reden von der jungen GEW und der EVG-Jugend gehalten. Der Redner der jungen GEW rief zu den Blockupy-Protesten in Frankfurt Mitte Mai auf und wies darauf hin, dass die Diskussionen über die Perspektive des Widerstandes gegen die kapitalistische Krise verstärkt am Arbeitsplatz geführt werden muss. Die EVG-Jugend sprach sich gegen die Privatisierungspläne des Senats bezüglich der S-Bahn aus. In einem Redebeitrag vom Aktionsausschuss 100 Prozent S-Bahn wurde zu einem Tag X aufgerufen. Am Tag an dem der Senat von Berlin die Ausschreibung der Berliner S-Bahn bekannt gibt, sollen verschiedenste Protestaktionen gegen Privatisierung, Prekarisierung, Leiharbeit und Ausbeutung stattfinden.

Außerdem wurde ein Grußwort der ArbeiterInnen des griechischen Stahlwerks verlesen, das seit 180 Tagen besetzt ist. Die ArbeiterInnen kämpfen gegen Lohnkürzungen und Entlassungen. Im Grußwort von Dimitrios Liakos (Mitglied des Stahlarbeitervorstands) heißt es: „Wir werden keine arbeiterfeindliche Maßnahme durchgehen lassen. Unser Kampf steht als deutlichster Beweis dafür.“ Des Weiteren gab es noch ein Grußwort von der Eisenbahnergewerkschaft Doro-Chiba aus Japan, die sich gegen den Neoliberalismus, Atomkraftwerke und für den Aufbau einer kämpferischen Gewerkschaftsbewegung einsetzt.
Es gab Beiträge zum Streik bei Charité Facility Mangement, zur Kritik am Vorgehen der Verdi-Spitze bei den Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst und zum Kampf von SchülerInnen gegen Bildungsabbau und die Bundeswehr an Schulen. Ein Aktivist der sich im Kampf gegen steigende Mieten engagiert, kündigte Proteste gegen die Jahrestagung Immobilienwirtschaft an, die am 18. Juni im Ritz-Carlton am Potsdamer Platz stattfinden wird.

Bereits ab 17 Uhr sammelten sich viele Menschen am Lausitzer Platz. Es gab viele Info-Tische und Musikbeiträge. Die Revolutionäre-1.- Mai-Demonstration setzte sich gegen 19:30 Uhr Richtung Mitte in Bewegung. Bei der Demonstration gab es neben dem Antifa-Truck und dem klassenkämpferischen Block auch einen internationalistischen Block und den Block der Verdi-Jugend. Vom Lauti des klassenkämpferischen Blocks wurde ein Grußwort von der revolutionären 1. Mai-Demonstration in Stuttgart und ein Grußwort vom Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen verlesen. Außerdem wurde sich gegen einen Krieg gegen Iran und Syrien ausgesprochen. Ein weiterer Beitrag ging auf die Notwendig des politischen Streiks ein. Zudem wurde darauf aufmerksam gemacht, dass vielen nicht-deutschen EU-BürgerInnen Hartz IV-Leistungen gestrichen werden sollen. Gegen diese Ausgrenzung und nationale Abschottung wurde zu internationaler Solidarität aufgerufen. Die Demonstration führte an der Springer-Zentrale vorbei, um die Kritik an der rassistischen und nationalistischen Hetze der Springer-Presse deutlich zu machen. Auf der Höhe Lindenstraße Ecke Markgrafenstraße, unweit des Jüdischen Museums, ging die Polizei mit unglaublicher Brutalität gegen die Spitze der Demonstration vor und löste den Aufzug mit massiver Härte mittels Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz schließlich auf.

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