Aufruf zum klassenkämpferischen Block « Inititaive für Solidarität und Klassenkampf

Aufruf zum klassenkämpferischen Block

Spaltung überwinden – Zusammen kämpfen – Klassenkampf organisieren

Was vor einem Jahr noch unmöglich schien, ist innerhalb weniger Wochen eingetreten: Eine Revolte hat die arabische Welt erfasst, die in Ägypten und Tunesien die vom Westen unterstützten Diktatoren hinweggefegt hat. Ausgangspunkt dieser Revolten waren soziale Forderungen, Forderungen nach Arbeit und Brot. Und egal, wie die weitere Entwicklung in diesen Ländern auch aussehen mag, es steht schon jetzt fest, dass die ägyptischen und tunesischen Massen der ganzen Welt gezeigt haben: Widerstand ist möglich!

Das Kapital schlägt zu

Keine Frage: Wir sind in der BRD weit entfernt von ägyptischen Verhältnissen. Doch die Abwälzung der Krisenlasten auf breite Bevölkerungsteile in diesem Land unterstreicht gleichzeitig die Notwendigkeit zum Widerstand. Die Propaganda vom „deutschen Jobwunder“ kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass deutsche Banken Konzerne und die Regierung die Weltwirtschaftskrise nutzen, um ihre Offensive gegen die Erwerbslosen und Beschäftigten fortzusetzen. Denn hinter dem „deutschen Jobwunder“ steht nichts anderes als eine massive Ausweitung der Leiharbeit, die jetzt bereits die Eine-Million-Marke überschritten hat. Diese Leiharbeit heißt konkret: Ein Drittel Lohneinbußen und ein Arbeitsleben in der Angst, in der nächsten Woche schon wieder gefeuert zu werden.
Doch die Leiharbeit ist nur ein Instrument im Klassenkampf von oben. Mit dem im November letzten Jahres im Bundestag verabschiedeten Sparpaket holt sich die Bundesregierung das Geld bei ALG-II-Empfängern zurück, das sie zuvor zur Rettung deutscher Banken und Konzerne ausgegeben hat. Und nicht zuletzt mit der bereits 2009 im Grundgesetz verankerten „Schuldenbremse“ ist ein Instrument geschaffen worden, um weitere Streichungen in der öffentlichen Daseinsvorsorge voranzutreiben und einer weiteren Privatisierung öffentlicher Betriebe Tür und Tor zu öffnen. Das heißt für eine Stadt wie Berlin, in der eine Million Menschen von staatlichen Transferleistungen abhängig sind:

• Zunehmende Verdrängung von Menschen aus ihren Kiezen, weil billiger Wohnraum fehlt.
• Weitere Einschränkungen der Mobilität, weil die BVG-Preise steigen oder die S-Bahn erst gar nicht fährt.
• Ein kürzeres Leben, weil die gesundheitliche Versorgung weiter zusammengestrichen wird.

All diese Angriffe bilden zusammen einen koordinierten Klassenkampf von oben, der darauf abzielt die Widerstandskraft aller Lohnabhängigen zu schwächen und so die Profite des Kapitals zu sichern.

Schlagen wir gemeinsam zurück!

Die Offensive des Kapitals scheint unaufhaltbar. Und doch formiert sich auch hier Widerstand:
• Eine ganze Region ist gegen „Stuttgart 21“ aufgestanden.
• Hunderttausende haben sich angesichts der Geschehnisse in Japan in die Anti-AKW-Bewegung eingereiht.
• Die Lokomotivführer unterstreichen im Rahmen des GDL-Tarifkampfes ihre Kampfbereitschaft für einen einheitlichen Lohn.

Bei aller Verschiedenheit der Kämpfe, haben diese Bewegungen im Kern eine Gemeinsamkeit: Widerstand gegen die Auswirkungen der kapitalistischen Produktionsweise, welche existentielle Unsicherheit und Massenverelendung hervorbringt; Widerstand gegen eine Gesellschaftsordnung, in der mit Polizeiknüppeln und Wasserwerfern gegen AntifaschistInnen in Dresden, Stuttgarter BürgerInnen und Anti-AKW-GegnerInnen in Gorleben vorgegangen wird; und in der die Herrschenden zur Durchsetzung ihrer Profitinteressen bereit sind über Leichen zu gehen, wie die AKW-Störfälle in Japan und die imperialistische Aggression gegen Libyen zeigen.

Der aufkeimende Widerstand in der BRD wird von einem Gegner bekämpft, der gut organisiert ist und über weitaus mehr Waffen verfügt als Wasserwerfer und Polizeiknüppel. Politische Waffen kommen in der täglichen Politik der Herrschenden zum Einsatz:

• Mit Propagandafeldzügen gegen Kommunisten und sog. „Linksextreme“ sollen Kräfte des Widerstandes isoliert und eingeschüchtert werden.
• Durch das Einbinden der Gewerkschaftsführungen in die „Standortverteidigung“ soll auf Kosten der Lohnabhängigen die Vormachtstellung des deutschen Kapitals auf dem Weltmarkt erreicht und die internationale Solidarität der Arbeiterklasse verhindert werden.
• Mit rassistischer Hetze werden Muslime und MigrantInnen zu Sündenböcken gemacht, für gesellschaftliche Konflikte die der Kapitalismus permanent selbst produziert.
• Durch forcierte Bundeswehrwerbung vor allem unter Jugendlichen wird der Militarismus in die Gesellschaft getragen und für den Nachwuchs einer kriegerischen Politik um die Ressourcen in der Welt gesorgt.

Das alles zeigt: Das deutsche Kapital und seine politischen Vertreter sind sich einig in ihrem Kampf zur Profitabsicherung. Das heißt aber auch: Wir müssen uns einig sein im Kampf gegen sie. Ob Erwerbslose und Beschäftigte, Leiharbeiter und Stammbelegschaften, MigrantInnen und Deutsche oder Männer und Frauen: Nur durch einen gemeinsam organisierten Widerstand heute gegen diesen Klassengegner gehört uns die Zukunft – eine Zukunft ohne Ausbeutung, Krieg, Rassismus und Faschismus. Kurzum: eine sozialistische Zukunft.

1. Mai 2011 | 9 Uhr | DGB Demonstration | Wittenbergplatz/Keithstr. 1-3 | Klassenkämpferischer Block
1. Mai 2011 | 18 Uhr | Revolutionäre 1. Mai-Demonstration | Kottbusser Tor

Aktionen im Vorfeld:

Videokundgebung „Internationale Kämpfe im Betrieb und auf der Straße“
Mit Videoclips zu Aktionen in Frankreich, USA, Ägypten, China und der BRD. Außerdem Informationen zum 1. Mai.
Do | 21.04.2011 | 20:30 Uhr | Rathaus Neukölln

Infoveranstaltung mit Dario Azzellini zu Selbstorganisierungsprozessen in Venezuela
Mi | 27.04.2011 | 19.00 Uhr | Stadtteilladen Zielona Gora | Grünberger Str. 73

Videokundgebung „Der Kapitalverwertung eine Grenze setzen“
mit Film „Großer Aufwasch im Subunternehmen“ über Streiks von Putzkräften in Frankreich, mit Beiträgen zu Betriebs- und Stadtteilkämpfen sowie Infos zum 1. Mai
Mi | 27.4 | 21.00 Uhr | Boxhagener Platz