Bericht zum Klassenkämpferischer Block auf der EGB-Demonstration am 16. Mai « Inititaive für Solidarität und Klassenkampf

Bericht zum Klassenkämpferischer Block auf der EGB-Demonstration am 16. Mai

Wie bereits auf der morgendlichen Gewerkschaftsdemo am 1. Mai gab es auch am 16. Mai bei der Demonstration des DGB in Berlin, die im Rahmen des europäischen Aktionstages des Europäischen Gewerkschaftsbundes stattfand, einen klassenkämpferischen Block.

Der klassenkämpferischen Block bestand aus mehreren Hundert Leuten. Der Lautsprecherwagen wurde diesmal von den Organisatoren der Demo akzeptiert, so dass er sich, anders als am 1. Mai, ohne Stress hinter dem Bildungsstreik-Block einreihen konnte.

Am Block beteiligten sich vor allem Gewerkschaftslinke und kommunistische Gruppen. Die Resonanz innerhalb der radikalen Linken ist leider noch nicht so groß, was vielleicht auch damit zu tun hat, dass für den Block erst eine Woche vorher mobilisiert wurde, andererseits aber auch an der bewussten Entscheidung vieler radikaler Linker liegt, nicht auf Demonstrationen des DGB zu gehen.

Das ist schade, da sich bei der Demonstration am Samstag knapp 100 000 Menschen versammelt haben und es wichtig ist dort mit antikapitalistischen und klassenkämpferischen Positionen vertreten zu sein, selbst wenn einem dies vom DGB nicht immer leicht gemacht wird (siehe das Verbot von einigen linken Infoständen bei der Abschlusskundgebung).

Es gab vom Lauti eine Rede vom Arbeitskreis Gesund und Munter (Charité) und von dem Schauspieler Rolf Becker. Des Weiteren wurden vom Lauti statt einzelner Gruppenbeiträge, verschiedene thematische Kurzbeiträge gehalten, zu Themen wie dem Streik bei Continental in Frankreich, zu Bossnapping, zu Emmely, zu Prekarisierung und zum politischen Streik. Im Folgenden ein paar Bilder vom klassenkämpferischen Block. Weiter unten sind die Rede-Bausteine des klassenkämpferischen Blockes zu finden.


Die Spitze des Demo-Blocks
Die Spitze des Demo-Blocks

Transparente und Fahnen
Transparente und Fahnen

Der Lautsprecherwagen des Blocks
Der Lautsprecherwagen des Blocks

DKP-Transparent gegen EU und Krieg
DKP-Transparent gegen EU und Krieg

Jugendantifa Wilmersdorf und Charlottenburg
Jugendantifa Wilmersdorf und Charlottenburg

Klassenkämpferische Block von vorne
Klassenkämpferische Block von vorne

Polizeispalier begleitete den Block ...
Polizeispalier begleitete den Block …

... vom Zoo bis zur Abschlusskundgebung
… vom Zoo bis zur Abschlusskundgebung

„Politischen Streik erkämpfen
Politischen Streik erkämpfen

Internationalismus, Klassenkampf, Sozialismus
Internationalismus, Klassenkampf, Sozialismus

Aktive Sterbehilfe für den Kapitalismus
Aktive Sterbehilfe für den Kapitalismus

Weiteres Transparent
Weiteres Transparent

Lautsprecherwagen kurz vor dem Ende
Lautsprecherwagen kurz vor dem Ende

Rede-Bausteine des klassenkämpferischen Blocks

Unruhen

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer warnt vor sozialen Unruhen. Statt zu sozialen Protesten und politischem Widerstand aufzurufen, suchen die Gewerkschaftsspitzen den Schulterschluss mit den Herrschenden. Sie wollen die Klassengegensätze versöhnen, um einer Radikalisierung sozialer Konflikte vorzubeugen. Die Interessen ihrer Mitglieder und aller abhängig Beschäftigten bleiben dabei auf der Strecke. Schluss mit dem Schmusekurs – Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft!

Continental

In den vergangenen Wochen ist die ganze Wut der Continental-Arbeiter des Reifenherstellers im französischen Clairoix ausgebrochen. Sechs Wochen haben sie gewartet, und haben dann von den Vorstandsetagen die Antwort bekommen, dass das Werk geschlossen wird. 1100 Arbeiter verlieren ihre Stelle. Die Wut der Arbeiter hat sich in Verwüstungen der französischen Präfektur entladen. So stark, dass die Conti-Bosse ihre Generalversammlung in Hannover durch ein Großaufgebot von Bullen schützen musste.

Während sich die IG Bergbau Chemie Energie Funktionäre von der Gewalt der Arbeiter distanzieren verteidigt Xavier Mathieu die gewaltsamen Proteste, an denen er an vorderster Front teilgenommen hat: Es sind keine Chaoten, erklärt er, sondern Leute voller Wut. Leute, die sich auflehnen, die am Rand einer Depression stehen. „Man spricht von zerbrochenen Scheiben und Computern. Aber was ist das schon neben 1100 Leben, die gebrochen werden? Das ist überhaupt nichts. Seit sechs Wochen sind die Leute unter Druck, schlafen nicht mehr, essen nicht mehr, warten auf Antworten, auf Versprechen, die man ihnen macht, hören auf alles Mögliche und dessen Gegenteil. Jene, die davon sprechen, die Leute zu bestrafen, welche die Präfektur verwüstet haben, sind die gleichen, die vor sechs Wochen gesagt haben, dass sie die Patron-Halunken bestrafen werden. Man wird sehen, ob sie mit Continental dasselbe tun werden wie mit uns.“

Der Streikführer geht weiter und sagt: „Es ist Zeit, damit aufzuhören! Man muss die Gesellschaft verändern! Nicht länger das Geld, sondern der Mensch muss wieder ins Zentrum der Gesellschaft gestellt werden. Andernfalls werden wir alle krepieren! Wir sind jetzt keine Lämmer mehr sondern Löwen!“

Krise

Die Krise trifft uns alle: Kurzarbeit, Entlassungen, Arbeitshetze, Bildungs- und Sozialabbau – einmal mehr müssen die ArbeiterInnen die Zeche für die Krise des Kapitalismus bezahlen. Drehen wir den Spieß um: Schließen wir uns zusammen, organisieren und wehren wir uns gegen die Angriffe des Kapitals auf unsere Arbeits- und Lebensverhältnisse! Kämpfen wir gemeinsam im Betrieb, in der Schule oder auf der Straße gegen den Kapitalismus und für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, für eine klassenlose Gesellschaft!

Hannover

Am 23. April demonstrierten erstmals Belegschaften aus Frankreich und Deutschland gemeinsam. 1200 französische Conti-Kollegen und Kolleginnen waren zur Aktionärsversammlung nach Hannover gereist. Sie verliehen der Demonstration ihren kämpferischen Charakter. Bei ihren deutschen Kollegen stießen sie auf Sympathie und Zustimmung. Bei unseren Gewerkschaftsvertretern lösten sie Ängste und Ablehnung aus.

„Wir wollen die Aktionäre mit Argumenten überzeugen.“ Mit diesen Worten wird der Sprecher der IG Bergbau Chemie Energie in der Presse zitiert. Der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende aus Hannover erklärte: „Wir sind hier heute zusammengekommen, um den Conti-Vorstand klarzumachen, dass er auch das tun muss, wofür er auch fürstlich bezahlt wird, nämlich Verantwortung zu übernehmen, Verantwortung für das Unternehmen und gleichzeitig auch für die Menschen, die zum Erfolg der Continental beigetragen haben. Liebe Freunde, eigentlich sitzen wir doch alle in einem Boot, die Führungskräfte und wir, die wir durch Lohnverzicht zu den Gewinnen beigetragen haben. Jetzt geht es darum, wer den Kurs bestimmt: dieses verantwortungslose Management oder wir, die wir uns hier versammelt haben.“

Das wir nicht im selben Boot mit den Managern sitzen, das brachte der Gewerkschaftsvertreter der Conti-Kollegen aus Frankreich zum Ausdruck: „Wir erleben heute Morgen alle zusammen einen historischen Moment. Ihr seid rund 800 Kollegen aus Stöcken, die von denselben kriminellen Bossen und Aktionären von Continental entlassen werden sollen wie wir aus dem Werk Clairoix. … Wir, die Werktätigen aus Deutschland und aus Frankreich, haben damit begonnen, die künstlichen Gräben zu überwinden, die unsere Bosse versuchen, zwischen uns zu ziehen. Ja, wir sind an dieselbe Kette gefesselt, die unglaubliche Gewinne an einem Ende und Mühsal und Hoffnungslosigkeit am anderen Ende produziert. Diese Spaltungen haben nur einen Zweck. Wir sollen vergessen, dass wir, die Werktätigen, gemeinsame Interessen haben, dass wir, wenn wir unsere Kräfte zusammenschließen, alle Arbeitgeberpläne zum Scheitern bringen können.“

Internationale Solidarität statt Standortlogik – in Hannover wurde ein Anfang gemacht.

Bertolt Brecht [1]

Bertolt Brecht sagte zur Wirtschaftskrise in den 30ern: „Um in seinen Entscheidungskampf mit seinem Proletariat einzutreten, muss der Kapitalismus sich aller, auch der letzten Hemmungen entledigen und alle seine eigenen Begriffe, wie Freiheit, Gerechtigkeit, Persönlichkeit, selbst Konkurrenz, einen nach dem andern über Bord werfen. So tritt eine einstmals große und revolutionäre Ideologie in der niedrigsten Form gemeinen Schwindels, frechster Bestechlichkeit, brutalster Feigheit, eben in faschistischer Form, zu ihrem Endkampf an, und der Bürger verlässt den Kampfplatz nicht, bevor er seine allerdreckigste Erscheinungsform angenommen hat.“

Bossnaping [1]

Neue Protestform: Bossnapping! Gut zehn „Bossnapping“-Aktionen, haben in Frankreich seit Anfang 2009 stattgefunden. Bossnapping heißt, dass Betriebsdirektoren oder Personalmanager für 24 oder 48 Stunden in ihrem Büro eingesperrt werden, um Verhandlungen etwa über bevorstehende Entlassungen zu erzwingen.

Vier Spitzenmanager von Caterpillar in Grenoble wurden von den Arbeitern 25 Stunden eingesperrt Erst als die vier Manager vor einem Gerichtsvollzieher erklärten, dass sie die abgebrochenen Verhandlungen wiederaufnehmen und den Lohn für die Streiktage zahlen, dürfen sie ihr Büro verlassen.

Caterpillar will 733 Stellen in seinen beiden Fabriken in Grenoble streichen. Jeder vierte Arbeiter ist betroffen. Bei Caterpillar konnten durch die Aktion die drohenden Kündigungen vorläufig verhindert werden. Wir sagen weiter so.

Bossnapping [2]

Eine weiter „Bossnapping“-Aktionen gab es beim Elektronikkonzern Sony, dessen Frankreichdirektor Serge Foucher – als einer der ersten betroffenen Manager im Lande – in der Nacht vom 12. zum 13. März vorübergehend festgesetzt worden war, ging es um die Schließung eines Werks in Südwestfrankreich. Die Lohnabhängigen wollten Abfindungen von Sony einfordern, und bekamen sie auch. Wir sagen weiter so.

Politischer Massenstreik

Weg mit den Verhältnissen die uns erdrücken. Wir müssen weiter kämpfen und noch mehr Leute auf die Straße bringen. Statt dem Tarifpoker brauchen wir den politischen Massenstreik.

Einen Schritt in Richtung politischen Streik gab es bereits in Baden-Württemberg: Gewerkschafter von Daimler, Bosch, Mahle und vieler anderer Betriebe haben sich am vergangenen Mittwoch während der Arbeitszeit vor der Daimler-Zentrale in Stuttgart-Untertürkheim versammelt, um gegen Entlassungen zu protestieren. Im Südwesten gehen an diesem Tag laut IG Metall insgesamt Zehntausende auf die Straße.

Solidarität

Der wichtigste Schritt hin zu einer besseren Gesellschaft ist uns als soziale Bewegung auf der Straße zu treffen, gemeinsam zu kämpfen und international zu vernetzen. Gegen Staat und Kapital können wir nur erfolgreich sein, wenn wir uns nicht auf ihre Logik einlassen, weder Standortpolitik noch Sozialpartnerschaft. Wir müssen radikal sein im Denken und im Handeln, besonders aber müssen wir solidarisch sein, denn Solidarität ist unsere Waffe. Weil wir nicht wollen, dass es bleibt wie es ist. Hoch die internationale Solidarität!

Sozialpartnerschaft

Aus der gemeinsamen Presseerklärung von IG Metall und Schaeffler vom 23. Februar 2009: „Ziel der IG Metall ist die Sicherung der Arbeitsplätze der Standorte bei Continental und Schaeffler. Diese Vereinbarung ist ein Grundstein für eine gute Zukunft der Unternehmensgruppe. Wir fordern alle Beteiligten auf, in gleicher Weise und auf Basis der vereinbarten Grundsätze mit Vehemenz ebenfalls an dieser Zukunft zu arbeiten. Die Gesellschafter werden die Mitbestimmung für Schaeffler auf den Weg bringen. … Die IG Metall wird sich dafür einsetzen, dass die Familie Schaeffler auch zukünftig als wesentlicher Ankergesellschafter der Gruppe erhalten bleibt.“

Was hat diese Vereinbarung den Belegschaften gebracht? Continental hat bereits die Schließung mehrerer Standorte angekündigt. Heftiger Protest und Betriebsbesetzungen – vor allem in den französischen Werken war die Folge. In der vergangenen Woche wurden auch bei Schaeffler Massenentlassungen angekündigt. Es hat keine drei Monate gebraucht und der Kurs der IG Metall wurde durch die Verhältnisse widerlegt. Die Gegenseite kennt ihre Klasseninteressen und handelt danach. Wollen wir nicht kampflos untergehen, müssen wir den Klassenkampf von unten aufnehmen.

Bertolt Brecht [2]

Bertolt Brecht sagte zur Wirtschaftskrise in den 30ern: „Die Geschäfte des Kapitalismus sind nun in verschiedenen Ländern ohne Rohheit nicht mehr zu machen. Manche glauben noch, es ginge doch; aber ein Blick in ihre Kontobücher wird sie früher oder später vom Gegenteil überzeugen. Das ist nur eine Zeitfrage.“

Stahlarbeiter

Bei Arcelor Mittal sollen 9000 Stellen abgebaut werden, obwohl an die Aktionäre noch Dividenden im Wert von 1,1 Milliarden US-Dollar ausgezahlt werden. Die Antwort der Stahlarbeiter, die auch aus Frankreich und Belgien angereist sind, ist heftig. Sie versuchten die Hauptversammlung der Aktionäre, die im Firmensitz in Luxemburg stattfand, zu stürmen. Wütende Arbeiter rissen die Absperrung der Polizei um und versuchten durch Tür und Fenster ins Gebäude zu gelangen. Eine Rauchbombe wurde durch ein Fenster geworfen, woraufhin sich ein nebeliger Gestank bis zu den Aktionären ausbreitete. Wir sagen weiter so, denn nur wer kämpft kann siegen.

Krieg

Deutschland führt Krieg. Beim sogenannten Krieg gegen den Terror geht es einzig um die Ausbeutung anderer Länder und den Kampf um Rohstoffe. Wir widersetzen uns der herrschenden Kriegslogik und sind solidarisch mit all denjenigen, die Widerstand gegen die Besetzung ihrer Länder durch die Bundeswehr leisten. Deutsche Soldaten haben im Ausland rein gar nichts verloren. Wir fordern den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und rufen dazu auf, den Hindukusch in Deutschland zu verteidigen!

Emmely

Der Fall der Kaisers-Kassiererin ging bundesweit durch die Medien. Sie soll einen Pfandbon über 1,30 Euro entwendet und eingelöst haben und wurde daraufhin gekündigt. Der wahre Hintergrund der Kündigung dürfte vielmehr im gewerkschaftlichen Engagement von Emmely zu finden sein. Mittlerweile gab es mehrere Fälle, bei denen Leute gekündigt wurden, weil sie Kleinstbeträge unterschlagen haben oder etwas an sich genommen haben sollen, was ihnen nicht gehörte. Die Manöver, kritische Gewerkschafter derart durchschaubar mundtot zu machen und vor die Tür zu setzen, halten wir für widerlich. Wir rufen dazu auf, Betriebe, die derartig agieren auf die Pelle zu rücken. Verteidigen wir unsere Rechte. Auch durch Boykottkampagnen und Blockaden!

Bildungsstreik

Am 17. Juni wollen Schüler und Studierende gemeinsam auf die Straße gehen, um gegen die Zustände und Entwicklungen im Bildungssystem sind zu demonstrieren. Weltweit sind Lern- und Lebensbereiche nicht gemeinwohlorientiert, sondern den Gesetzen des Marktes unterworfen. Um für eine selbstbestimmte, kostenfreie und säkulare Bildung zu kämpfen, findet im Juni ein einwöchiger Bildungsstreik an Schulen, Fachhochschulen und Universitäten statt.

Bertolt Brecht [3]

Bertolt Brecht sagte zur Wirtschaftskrise in den 30ern: „Die große Wahrheit unseres ist es, dass unser Erdteil in Barbarei versinkt, weil die Eigentumsverhältnisse an den Produktionsmitteln mit Gewalt festgehalten werden. Was nützt es da, etwas Mutiges zu schreiben, aus dem hervorgeht, dass der Zustand, in den wir versinken, ein barbarischer ist, wenn nicht klar ist, warum wir in diesen Zustand geraten? Wir müssen sagen, dass gefoltert wird, weil die Eigentumsverhältnisse bleiben sollen. Wir müssen die Wahrheit über die barbarischen Zustände in unserem Land sagen, dass das getan werden kann, was sie zum Verschwinden bringt, nämlich das, wodurch die Eigentumsverhältnisse geändert werden. Wir müssen es ferner denen sagen, die unter den Eigentumsverhältnissen am meisten leiden, an ihrer Abänderung das meiste Interesse haben, den Arbeitern, und denen, die wir ihnen als Bundesgenossen zuführen können, denn wir können die Wahrheit über barbarische Zustände nicht erforschen, ohne an die zu denken, welche darunter leiden.“

Prekarisierung

Die schlechten Jobs nehmen zu. Arbeiten ohne jegliche Sicherheiten, Leiharbeit, unbezahltes Praktikum, Minijobs, befristet, auf Abruf und schlecht bezahlt. Prekär Beschäftigte sind die ersten, die in der Krise ihren Job verlieren. Lassen wir uns nicht spalten, wir müssen gemeinsam kämpfen, LeiharbeiterInnen und Festangestellte, alt und jung, ob in Deutschland geboren oder anderswo, alle gemeinsam gegen das Kapital.

Perspektive

Wir sind hier um zu demonstrieren, dass wir den Kapitalismus satt haben. Es ist notwendig, gemeinsam und solidarisch miteinander für eine andere, eine bessere Welt zu kämpfen! Diese Erde hat genügend Ressourcen um alle Menschen zu ernähren, es ist möglich für alle eine Infrastruktur zum Leben zu schaffen. Die Produktion muss den menschlichen Bedürfnissen dienen und nicht dem Profit.

Wir wünschen uns ein solidarisches Leben, deshalb fordern wir das Ende der Ausbeutung. Weil wir nicht wollen, dass es so bleibt wie es ist, sind wir heute auf der Straße. Darum kämpfen wir für die klassenlose Gesellschaft.