Inititaive für Solidarität und Klassenkampf

Bericht zur Kundgebung gegen Median

Am Freitag, den 13.1. haben im eisigen Regen ca. 25 KollegInnen aus unterschiedlichen politischen und gewerkschaftlichen Initiativen eine Kundgebung vor der Verwaltung der Median- Kiniken in Berlin Charlottenburg abgehalten. Sie richtete sich gegen die gezielte Bekämpfung engagierter Betriebsräte (union busting), an verschiedenen Klinikstandorten. Median ist der größte privatwirtschaftliche Reha- Konzern in Deutschland. Er befindet sich im Besitz des privare-equity-fonds Waterland mit Sitz in den Niederlanden. Finanzinverstoren geht es um hohe Rendite in kurzer Zeit. Das Wohl der PatientInnen wird dem untergeordnet und eine engagierte Interessenvertretung von MitarbeiterInnen stört in diesem Konzept. Die Bezahlung ist untertariflich.

So wurde eine Klinik in Bad Oyenhausen kurzerhand geschlossen, weil dem Unternehmen die gewerkschaftliche Orientierung der MitarbeiterInnen zu hoch war, obwohl sie schwarze Zahlen schrieb. Betriebsräte werden gemobbt und mit Klagen überzogen, um sie zu zermürben und zum Aufgeben zu zwingen.
Dabei wird Median von der Rechtsanwaltskanzlei Beiten Burkhardt vertreten, die auch in Berlin einen Sitz hat.

Die Aktion Arbeitsunrecht e.V. in Köln regt an jedem 13. des Monats , der auf einen Freitag fällt, bundesweite Aktionen gegen einen Arbeitgeber an, der in einer Internetumfrage als besonders skandalöses Beispiel von union busting ausgewählt wurde. Der Klassenkampfblock Berlin hat sich zusammen mit der Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht in diesen Rahmen gestellt, auch wenn klar ist, dass es sich bei Median nur um eine „Spitze des Eisbergs“ im Kapitalismus alltäglicher Ausbeutung handelt.
Am selben Tag fanden Aktionen in über 13 Städten gegen Median statt. In Düsseldorf wurde dem Eigentümer Waterland der Negativpreis „der blutige Pfahl“ verliehen.

Union busting stoppen, Kapitalismus abschaffen – für eine solidarische Gesellschaft !

Protest gegen Median


Etwa 25 Leute versammelten sich am 13. Januar 2017 um 17 Uhr vor der Median-Vertretung in der Bismarckstraße 105 in Berlin um gegen „union-busting“ zu protestieren. Zur Kundgebung hatten die Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA) und der Klassenkampfblock Berlin aufgerufen.

Freitag, 13.01: Kundgebung / Betriebsrätebekämpfung bei den Median – Kliniken Stoppen!

Die Median-Kliniken sind der größte privatwirtschaftliche Reha-Konzern in Deutschland. Sie befinden sich im Besitz des privateequity-Fonds Waterland mit Sitz in den Niederlanden. Ziel von Fonds ist es, für ihre AnlegerInnen eine hohe Rendite zu erwirtschaften. Die engagierte Interessenvertretung der MitarbeiterInnen durch Betriebsräte wird dabei von der Kapitalseite als Hindernis gesehen.

So lässt die Median-Klinik nichts unversucht, Betriebsräte loszuwerden und bedient sich dabei aus dem vollen Programm des „union-busting“.

· Die Weserklinik in Bad Oeynhausen wurde geschlossen, da es dort eine kämpferische MitarbeiterInnenvertretung gab.

· Einem Betriebsrat, der vor dem Arbeitsgericht Recht bekam, wurde Hausverbot erteilt, als er wieder an seinen Arbeitsplatz wollte. Er musste ungeachtet des Richterspruchs alle Arbeitsmaterialien zurückgeben.

Bei solchen Methoden lässt sich das Unternehmen von der einschlägig bekannten Kanzlei Beiten Burkhardt beraten. Dabei kann, wer selbst schlecht behandelt wird und keine Rückendeckung durch solidarische KollegInnen hat, anderen bekanntlich nicht angemessen helfen. Im Sorge – und Pflegebereich gefährdet die Durchökonomisierung der Arbeitsbedingungen das Wohl der PatientInnen.

Wir fordern die Beendigung der systematischen Angriffe auf die betriebliche Mitbestimmung bei Median und solidarisieren uns mit den betroffenen KollegInnen!

Unsere Aktion stellt sich in den Rahmen der Aktion „Freitag, der 13.“. Bei einer Internet-Abstimmung der Gruppe Arbeitsunrecht Köln wurden die Median-Kliniken aus mehreren Arbeitgebern als besonders verurteilenswertes Beispiel von Betriebsräte-Bekämpfung ausgewählt.

Am 13.1. finden koordinierte Aktionen in verschiedenen Städten gegen Median statt, die von lokalen AkteurInnen getragen werden.

Organisiert vom Klassenkampfblock Berlin und BAGA Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht.

Kundgebung vor der Median-Vertretung
Freitag | 13.01.2017 | 17.00 | Bismarckstraße 105 | U 2 Deutsche Oper | Berlin

Solidarität mit den Beschäftigten im Botanischen Garten – Aktion am 2.12. um 18 Uhr

Am Botanischen Garten Berlin findet derzeit die Veranstaltung „Christmas Garden“ statt. Auf einem etwa anderthalb Kilometer langen Rundgang können die Besucher einen besinnlichen Abend in verträumter Umgebung verbringen. Hinter den Kulissen werden Betriebsräte erpresst und Beschäftigte gedemütigt!

Deshalb rufen die Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA) und Studierende der FU zu einer Flugblattverteilaktion auf!

Wann? Freitag, den 02. Dezember 2016 von 18:00 – 20:00 Uhr

Wo? Botanischer Garten, Eingang Dahlem, Königin Luise Straße 6-8, 14195 Berlin (Christmas Garden Veranstaltung)

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Auswertung: Mietenstopp – Demonstration

Eine Woche vor den Wahlen in Berlin, startete am Samstag den 10. September 2016 eine Demonstration unter dem Motto “Mietenstopp – Gemeinsam gegen Verdrängung, Verarmung und den Ausverkauf der Stadt” vom Platz der Luftbrücke. Etwas mehr als 1000 Menschen darunter viele Nachbar*innen organisiert und engagiert in verschiedenen Initiativen, Gruppen, Vereinen und Bündnissen nahmen zu Beginn an dem Protest teil. Viel weniger allerdings als bei der letzten Mobilisierung im Jahr 2011. Die Gründe hierfür sind sicherlich vielfältig und gehören solidarisch analysiert und diskutiert. Einen Beitrag dazu soll diese Auswertung leisten.
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Samstag, 10.9. – 14Uhr: Mietrebell*innen-Block auf der Mietenstop-Demo


Kampf den Mieten, Zwangsräumungen und Sozialabbau!

Für Selbstorganisierung und Selbstverwaltung in unseren Kiezen! Am 18. September finden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Die Parteien versprechen das Blaue vom Himmel. Slogans wie »Berlin bleibt bezahlbar« sind der blanke Hohn, angesichts der massenhaften Verdrängung von Mieter*innen – überall in der Stadt.

Kämpferische Mieter*innen sollen isoliert und kriminalisiert werden, wie die Auseinandersetzung um »Law & Order« im Zuge der rechtswidrigen Räumung in der Rigaer Straße 94 durch die Berliner Polizei zeigte. Wer Widerstand gegen existenzbedrohende Räumungen und exorbitant hohe Mieten leistet, läuft Gefahr, von der herrschenden Politik als »Extremist« diffamiert zu werden.
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[Dokumentiert] Interview mit Doro Chiba-Delegation / Veranstaltung am 5. September in der Regenbogenfabrik!

»Wir müssen uns international mit anderen Linken vernetzen« In Japan kämpfen Gewerkschafter mit Studierenden gegen die zunehmende Militarisierung des Landes. Gespräch mit Akaya Tamura*
(junge Welt (jW) vom 05.09.2016)

* Akaya Tamura ist Mitglied der japanischen Eisenbahngewerkschaft Doro-Chiba und zusammen mit einer Delegation gerade zu Gast bei Kolleginnen und Kollegen in Berlin und übersetzt für die Gruppe
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ABGESAGT Samstag, 3.9. – 18Uhr: Solikundgebung für streikende H&M Arbeiter*innen in Italien

Solikundgebung für streikende H&M Arbeiter*innen in Berlin abgesagt! Es wird jetzt in Italien verhandelt.

H&M und XPO Logistics verletzen die Rechte der Arbeiter*innen!

Seit mindestens 2011 führen die Arbeiter*innen in der italienischen Logistikbranche erfolgreiche Kämpfe. Obwohl sie am untersten Ende der Lohnskala stehen und sich einem verbrecherischen System von Kooperativen und rassistischen Vorarbeitern gegenübersehen, gelingt es ihnen immer wieder, sich durch solidarische und effektive Organisierung aus ihrer Isolation und ihren erniedrigenden Arbeitsverhältnissen herauszukämpfen.
Jetzt hat sich ihre Streikwelle auf H&M und seinen Dienstleister XPO Logistics ausgeweitet. Seit Ende Juli 2016 haben Arbeiter*innen in zwei H&M Warenlagern in der Lombardei immer wieder gestreikt.

Wir fordern H&M und XPO auf, dem Nationalen Tarifvertrag entsprechende Löhne und Arbeitsbedingungen zu garantieren. Solidarität ist eine Waffe!

Solidaritätskundgebung | Samstag | 3. September 2016 | 18Uhr | Potsdamer Platz Arkaden | Alte Potsdamer Str. 7 | Berlin

Aufruf der SiCobas zum Boykott von H&M: hier
Video von Labournet.tv zum Streik: hier

Montag, 5.9. – 18.30 Uhr: DORO-CHIBA – nicht nur eine klassenkämpferische Gewerkschaft, sondern auch eine antikapitalistische Bewegung.

Veranstaltung mit einer Delegation der japanischen Eisenbahnergewerkschaft Doro Chiba. Fünf japanische GewerkschafterInnen berichten über die Verbindung von gewerkschaftlichen und poltiischne Klassenkämpfen!

„Doro-Chiba“, das ist eine politische Strömung und der Ausdruck für eine wachsende antikapitalistische Bewegung in Japan, deren Kern die klassenkämpferische Eisenbahner-Regionalgewerkschaft Doro-Chiba darstellt.

Sie gehört zu den AKW-GegnerInnen der ersten Stunde in Japan und hat eine entscheidende Rolle in der Anti-AKW-Bewegung nach der Havarie des Atom-Reaktors Daichi in Fukushima gespielt.

DORO-CHIBA arbeitet seit den 1970er Jahren eng mit dem japanischen Studenten-Verband Zengakuren zusammen! Zengakuren-Studenten errangen einen Erfolg, als sie 2012 die Leitung des AStA übernahmen und die alte, pro-neoliberale Führung ersetzten. Zengakuren ist ein sehr traditionsreicher japanischer Studentenverband, der vor allem in den 60er, 70er und 80er Jahren große Bewegungen u.a. gegen US-Stützpunkte in Japan anführte und auch heute im antimilitaristischen und antiimperialistschen Kampf gegen den Kriegskurs der Regierung Abe beteiligt ist.

*Doro-Chiba kämpft gegen Privatisierung und Outsourcing bei Japanese Railway und für erneuerte nicht sozialpartnerschaftliche Gewerkschaften – und für eine nicht-kapitalistische Gesellschaft.

Hintergrund:
Vor 29 Jahren entschied die Regierung, die Japanische Staatsbahn zu zerteilen und in verschiedene Unternehmen zu privatisieren. Die ursprüngliche Eisenbahngewerkschaft DORO brach darüber auseinander und zerfiel, nur DORO-CHIBA (DORO Regionalverband der Präfektur Chiba) entschied sich zu kämpfen und streikte gegen die Privatisierung. 1047 Eisenbahnarbeiter (die gesetzesmässig nicht kündbar waren) wurden damals gekündigt. Letztes Jahr sprach der japanische Oberste Gerichtshof sein endgültiges Urteil: Die Entlassung der 1047 Arbeiter war demnach illegal und unrechtmäßig. DORO-CHIBA kämpft aktuell gegen „irreguläre (prekäre) Beschäftigung“ und „Outsourcing“, und zwar weil diese die wichtigsten Gründe für die Gefährdung und Infragestellung der Bahnsicherheit darstellen.

Montag | 5. September 2016 | 18:30 Uhr | ACHTUNG: Regenbogenfabrik (Lausitzer Straße 22, Berlin-Kreuzberg)

Am 4. Juni: Auf die Strasse! Damit die Bosse endlich zahlen!

Aufruf der FAU Berlin zur Demo am Samstag 4. Juni, 14 Uhr am Hackeschen Markt:
Mit unserer Basisgewerkschaft, der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) Berlin, gewinnen wir unsere Arbeitskonflikte oft nach kurzer Zeit. Schließlich sind die Verstöße der Bosse meist jenseits von Gut und Böse, weshalb oft schon ein kleineres Säbelrasseln zur Einsicht und Erfüllung unserer Forderungen führt. Doch derzeit stecken wir in mehreren zähen Lohnkämpfen! So haben unsere acht rumänischen Kollegen, die beim Bau des Konsumtempels „Mall of Berlin“ perfide ausgebeutet wurden, nach über zwei Jahren Kampf noch immer keinen Lohn gesehen! Die Verantwortlichen verstecken sich hinter einer Kette von Subunternehmen und versuchen uns mit langwierigen Gerichtsprozessen zum Aufgeben zu bringen.
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