Inititaive für Solidarität und Klassenkampf

Mittwoch, 10.05: Offenes Treffen: Radikale Linke & die Lohnarbeit?

Die radikale Linke & die Lohnarbeit. Die eigene Klassensituation verstehen und daraus handeln

Viele linke Aktivist*innen sind zwar in politischen Gruppen organisiert, gehen auf Demonstrationen und diskutieren den letzten Text aus einer linken Zeitung. Die meisten Aktivist*innen müssen allerdings für ihren Lebensunterhalt auch ihre Arbeitskraft verkaufen.
Und obwohl diese Situation so eindeutig und klar ist, sind sich die meisten Linken ihrer Situation als Lohnabhängige nicht wirklich bewusst, geschweige denn, dass sie daraus auch politische Schlüsse für ihr Handeln ziehen würden. Im Gegenteil, ob in Antifa-Gruppen oder Kiez-Initativen – überall findet sich oft diese Trennung: Auf der politischen Ebene gibt es ein linkes Verständnis, während die eigene Lohnarbeit oft auf der „privaten“ Ebene angesiedelt wird. Damit wird die eigene Arbeitsituation nicht politisch diskutiert und nicht politisiert.
Doch warum ist das so? Und vor allem: Wie können wir diese Abtrennung der eigenen Lohnarbeit aufbrechen und politisieren? Wir wollen beim offenen Treffen daher mit euch darüber diskutieren, welche Erfahrungen ihr als Linke mit der Lohnarbeit & Politik gemacht habt.

Mittwoch | 10. Mai | 19 Uhr | Mieterladen | Kreuzigerstr.23 F’hain

Bericht & Fotos vom 30. April und 1. Mai 2017

Am 1. Mai 2017 nahmen etwa 250 Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration teil. Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration begann gegen 18:45 Uhr mit über 15000 Menschen am Oranienplatz und zog unangemeldet durch Kreuzberg und Neukölln. Die DGB-Demo begann um 10 Uhr am Hackeschen Markt und zog mit einigen Tausend Teilnehmer*innen bis zum Brandenburger Tor. Der klassenkämpferische Block beteiligte sich daran unter dem Motto „Klassenkämpfe entfalten – Nationalismus, Sexismus und Rassismus bekämpfen!“. Am 30. April fand im Wedding die antikapitalistische Demonstration unter dem Motto „Organize – Selbstorganisiert gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung“ mit 3000 Teilnehmer*innen statt.

Mit dem Block der Initiative Klassenkämpferischer Block wollen wir eine antikapitalistische Perspektive sichtbar machen, denn der Kapitalismus führt aufgrund seiner Profitlogik zu Krisen, Kriegen und Hungerkatastrophen. Wir kämpfen für eine Gesellschaft ohne kapitalistische Ausbeutung, patriarchale und rassistische Unterdrückung. Dies bedeutet für uns, Ansätze von Selbstorganisierung in Betrieben oder anderen Basisgruppen zu unterstützen, genauso wie Initiativen von Mieter*innen im Stadtteil. Mehrere Basisinitiativen haben vom Lauti von ihren Kämpfen berichtet.

Zu Beginn hat die „Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht“ eine Rede gehalten, in der sich gegen die Sozialpartnerschaft des DGB und für eine antikapitalistische Politik ausgesprochen wurde. Ein Kollege vom Botanischen Garten ging auf den langen Arbeitskampf der Beschäftigten ein. Im Dezember 2016 wurde endlich der erste Tarifvertrag unterschrieben, mit dem die Beschäftigten der Betriebsgesellschaft Botanischer Garten einverstanden sind und der ihnen 80 Prozent des Tariflohns gewährt und im Jahr 2019 den vollen Tarif des Öffentlichen Dienstes. Eine Vertreterin einer Aktionsgruppe gegen die Luxusbauprojekte Rigaer Straße 71–73 in Friedrichshain berichtete von ihrem Kampf gegen die CG-Gruppe, die Wohnungen für eine zahlungskräftige Kundschaft bauen will und somit eine Akteurin der Vertreibung ist. In einer Grußbotschaft von Mag Wompel von LabourNet Germany wurde auf den Kampf gegen Leiharbeit eingegangen.

Die FAU Berlin stellte in ihrem Beitrag unter anderem ihre Kampagne „Deliverunion“ vor. Europaweit organisieren sich die Fahrer*innen gegen prekäre Arbeitsbedingungen bei Lieferdiensten wie foodora oder deliveroo. Desweiteren gab es Reden von der Berliner Mietergemeinschaft, dem Oficina Precaria de Berlin, dem Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall, der Erwerbsloseninitiative Basta und von der Gefangenengewerkschaft Bundesweite Organisation. Ein Kollege aus dem Taxigewerbe ging auf die prekären Arbeitsbedingungen in diesem Bereich ein. Eine Aktivistin von labournet.tv zeigte auf, dass es letztlich darum geht, den Produktionsprozess und die Verteilung der Güter selbst als Klasse zu organisieren und unsere Reproduktion, also Kochen, Kinderbetreuung und Hausarbeit, so zu kollektivieren, dass die geschlechtsspezifische Arbeitsteilung dabei aufgehoben ist. In vielen Beiträgen wurde dazu aufgerufen, im Juli nach Hamburg zu fahren, um gegen das Treffen der G20 zu protestieren.

Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration startete mit über 15000 Menschen gegen 18:45 Uhr vom Oranienplatz aus und zog ohne polizeiliche Anmeldung zunächst durch das Myfest und dann weiter durch die Manteuffelstraße und Reichenberger Straße in Richtung Neukölln. Vorne lief der stadtpolitische Block unter dem Motto „Selber machen – Kämpfen! Streiken! Besetzen!“. Weiter hinten kam der NoG20-Block. Während der Demonstration wurde viel Pyrotechnik gezündet und es wurden lautstark Parolen gerufen. An der Pannierstraße griff die Polizei brutal die Demospitze an. Mehrere Demonstrierende wurden festgenommen. Auch am Spreewaldplatz kam es immer wieder zu brutalen Angriffen der Polizei und zahlreichen Festnahmen.

 

Fotos

Organize-Demo im Wedding am 30. April [1]

Organize-Demo im Wedding am 30. April [2]

Klassenkämpferischer Block auf DGB-Demo [1]

Klassenkämpferischer Block auf DGB-Demo [2]

Klassenkämpferischer Block auf DGB-Demo [3]

Klassenkämpferischer Block auf DGB-Demo [4]

Klassenkämpferischer Block auf DGB-Demo [5]

Revolutionäre 1.-Mai-Demo [1]

Revolutionäre 1.-Mai-Demo [2]

Revolutionäre 1.-Mai-Demo [3]

1.Mai Aufruf: Klassenkämpferischer Block


Klassenkämpfe entfalten – Nationalismus, Sexismus und Rassismus bekämpfen

Auch in diesem Jahr wird es auf der Gewerkschaftsdemonstration des DGB einen Klassenkämpferischen Block geben. Wir wollen damit unsere Perspektive ausdrücken, Verbesserungen im Alltag der Lohnabhängigen selbstorganisiert zu erkämpfen, anstatt sich auf Stellvertreter*innen-Politik und bürokratische Apparate zu verlassen. Darüber hinaus kämpfen wir für eine Gesellschaft, in der Arbeit nicht mehr der Profitmaximierung einiger weniger dient und für viele nur sinnentleerte Maloche für einen kargen Lohn bedeutet, sondern wir streben eine Gesellschaft an, in der sich die Produktion an den Bedürfnissen orientiert.
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1.Mai 2017: Selber machen! – Kämpfen! Streiken! Besetzen!

Zusammen mit der Radikalen Linken Berlin, der Revolutionären Perspektive Berlin, der Antifaschistischen Linken Jugend und Hände weg von Wedding beteiligen wir uns am 1. Mai unter dem Motto „Selber machen! – Kämpfen! Streiken! Besetzen!“ an der antikapitalistischen Demonstration im Wedding am 30. April, am klassenkämpferischen Block bei der DGB-Demonstration und der revolutionären 1.-Mai-Demonstration um 18 Uhr. Der 1. Mai ist ein Anlass die Perspektive einer solidarischen Gesellschaft auf die Straße zu tragen.

Demo Organize – Gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!
30.04.2017 | 16 Uhr | Leopoldplatz | [Aufruf]

Klassenkämpferischer Block auf der DGB-Demonstration
01.05.2017 | 9:30 Uhr | Hackescher Markt | [Aufruf]

Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration
01.05.2017 | 18:00 Uhr | Oranienplatz | [Aufruf]

1.Mai Aufruf: Selber Machen!-Bündnis


Selber machen! – Kämpfen! Streiken! Besetzen!

Heraus zum 1. Mai 2017

Der 1. Mai ist seit 1886 der internationale Kampftag der Arbeiter*innenklasse. Aktuell ist der Tag für viele Lohnabhängige in der BRD nur noch ein „Feiertag“ und seine politische Bedeutung kaum noch präsent. Die DGB-Gewerkschaften rufen zum „Tag der Arbeit“ auf, treten für mehr soziale Gerechtigkeit ein und appellieren an die Politiker*innen. Uns geht es aber nicht nur um Verbesserungen innerhalb der bestehenden Gesellschaft wie höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen oder bezahlbare Mieten, denn wir haben eine grundsätzliche Kritik an der profitorientierten Wirtschaftsweise. Unser Ziel ist die Überwindung der kapitalistischen Ausbeutung und die Aneignung der Produktionsmittel und des Wohnraums durch die lohnabhängige Klasse. Wir wollen an der rebellischen Tradition des 1. Mai festhalten und den Tag nutzen, um unsere Kämpfe gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat sichtbar zu machen.
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Mittwoch, 12.04: Offenes Treffen: Weltarbeiter*innenklasse?

Theorie in Diskussion: Weltarbeiter*innenklasse – Aufstand oder Klassenkampf

Auch in den letzten Jahren haben klassenkämpferische Aktivist*innen, Gewerkschafter*innen und solidarische Linke mit einer immer stärkeren Tendenz zu kämpfen: Ein sich verstärkender Klassenkampf von oben, zunehmende Ausbeutung durch Spaltung, Flexibilisierung, Ausgliederungen auf der einen Seite. Auf der Anderen dagegen etablierte Gewerkschaftsmodelle, deren Basen sich immer schwieriger halten können, zunehmende Formen der Individualisierung, der Ausgrenzung und Entsolidarisierung bei den Kolleg*innen. Schwer fällt es diese derzeitige Situation richtig zu beschreiben, geschweige denn sinnvoll zu analysieren und die entsprechenden Schlüsse zu ziehen. Vor diesem Hintergrund erschien im Sommer 2015 ein, in der linken Zeitschrift Wildcat veröffentlichter, längerer Debattenbeitrag. Der Text versucht die aktuellen Hintergründe und Entwicklungen im globalen Klassenkampf darzustellen, Schlüsse zu ziehen und die Perspektive zu klären. Für uns ist das mindestens ein Grund die Thesen des Textes einmal tiefergehender unter die Lupe zu nehmen. Dazu haben wir eine/n Vertreter/in der Zeitung Wildcat angefragt. Gemeinsam wollen wir den Text und die damit verbundenen Ansätze und Analysen diskutieren und überlegen, welche Tragweite in den Aussagen zu finden sind.

Mittwoch | 12. April | 19 Uhr | Mieterladen | Kreuzigerstr.23 F’hain

Der Text der Zeitschrift wildcat hier.

Bericht zur Kundgebung gegen Median

Am Freitag, den 13.1. haben im eisigen Regen ca. 25 KollegInnen aus unterschiedlichen politischen und gewerkschaftlichen Initiativen eine Kundgebung vor der Verwaltung der Median- Kiniken in Berlin Charlottenburg abgehalten. Sie richtete sich gegen die gezielte Bekämpfung engagierter Betriebsräte (union busting), an verschiedenen Klinikstandorten. Median ist der größte privatwirtschaftliche Reha- Konzern in Deutschland. Er befindet sich im Besitz des privare-equity-fonds Waterland mit Sitz in den Niederlanden. Finanzinverstoren geht es um hohe Rendite in kurzer Zeit. Das Wohl der PatientInnen wird dem untergeordnet und eine engagierte Interessenvertretung von MitarbeiterInnen stört in diesem Konzept. Die Bezahlung ist untertariflich.

So wurde eine Klinik in Bad Oyenhausen kurzerhand geschlossen, weil dem Unternehmen die gewerkschaftliche Orientierung der MitarbeiterInnen zu hoch war, obwohl sie schwarze Zahlen schrieb. Betriebsräte werden gemobbt und mit Klagen überzogen, um sie zu zermürben und zum Aufgeben zu zwingen.
Dabei wird Median von der Rechtsanwaltskanzlei Beiten Burkhardt vertreten, die auch in Berlin einen Sitz hat.

Die Aktion Arbeitsunrecht e.V. in Köln regt an jedem 13. des Monats , der auf einen Freitag fällt, bundesweite Aktionen gegen einen Arbeitgeber an, der in einer Internetumfrage als besonders skandalöses Beispiel von union busting ausgewählt wurde. Der Klassenkampfblock Berlin hat sich zusammen mit der Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht in diesen Rahmen gestellt, auch wenn klar ist, dass es sich bei Median nur um eine „Spitze des Eisbergs“ im Kapitalismus alltäglicher Ausbeutung handelt.
Am selben Tag fanden Aktionen in über 13 Städten gegen Median statt. In Düsseldorf wurde dem Eigentümer Waterland der Negativpreis „der blutige Pfahl“ verliehen.

Union busting stoppen, Kapitalismus abschaffen – für eine solidarische Gesellschaft !

Protest gegen Median


Etwa 25 Leute versammelten sich am 13. Januar 2017 um 17 Uhr vor der Median-Vertretung in der Bismarckstraße 105 in Berlin um gegen „union-busting“ zu protestieren. Zur Kundgebung hatten die Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA) und der Klassenkampfblock Berlin aufgerufen.

Freitag, 13.01: Kundgebung / Betriebsrätebekämpfung bei den Median – Kliniken Stoppen!

Die Median-Kliniken sind der größte privatwirtschaftliche Reha-Konzern in Deutschland. Sie befinden sich im Besitz des privateequity-Fonds Waterland mit Sitz in den Niederlanden. Ziel von Fonds ist es, für ihre AnlegerInnen eine hohe Rendite zu erwirtschaften. Die engagierte Interessenvertretung der MitarbeiterInnen durch Betriebsräte wird dabei von der Kapitalseite als Hindernis gesehen.

So lässt die Median-Klinik nichts unversucht, Betriebsräte loszuwerden und bedient sich dabei aus dem vollen Programm des „union-busting“.

· Die Weserklinik in Bad Oeynhausen wurde geschlossen, da es dort eine kämpferische MitarbeiterInnenvertretung gab.

· Einem Betriebsrat, der vor dem Arbeitsgericht Recht bekam, wurde Hausverbot erteilt, als er wieder an seinen Arbeitsplatz wollte. Er musste ungeachtet des Richterspruchs alle Arbeitsmaterialien zurückgeben.

Bei solchen Methoden lässt sich das Unternehmen von der einschlägig bekannten Kanzlei Beiten Burkhardt beraten. Dabei kann, wer selbst schlecht behandelt wird und keine Rückendeckung durch solidarische KollegInnen hat, anderen bekanntlich nicht angemessen helfen. Im Sorge – und Pflegebereich gefährdet die Durchökonomisierung der Arbeitsbedingungen das Wohl der PatientInnen.

Wir fordern die Beendigung der systematischen Angriffe auf die betriebliche Mitbestimmung bei Median und solidarisieren uns mit den betroffenen KollegInnen!

Unsere Aktion stellt sich in den Rahmen der Aktion „Freitag, der 13.“. Bei einer Internet-Abstimmung der Gruppe Arbeitsunrecht Köln wurden die Median-Kliniken aus mehreren Arbeitgebern als besonders verurteilenswertes Beispiel von Betriebsräte-Bekämpfung ausgewählt.

Am 13.1. finden koordinierte Aktionen in verschiedenen Städten gegen Median statt, die von lokalen AkteurInnen getragen werden.

Organisiert vom Klassenkampfblock Berlin und BAGA Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht.

Kundgebung vor der Median-Vertretung
Freitag | 13.01.2017 | 17.00 | Bismarckstraße 105 | U 2 Deutsche Oper | Berlin

Solidarität mit den Beschäftigten im Botanischen Garten – Aktion am 2.12. um 18 Uhr

Am Botanischen Garten Berlin findet derzeit die Veranstaltung „Christmas Garden“ statt. Auf einem etwa anderthalb Kilometer langen Rundgang können die Besucher einen besinnlichen Abend in verträumter Umgebung verbringen. Hinter den Kulissen werden Betriebsräte erpresst und Beschäftigte gedemütigt!

Deshalb rufen die Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA) und Studierende der FU zu einer Flugblattverteilaktion auf!

Wann? Freitag, den 02. Dezember 2016 von 18:00 – 20:00 Uhr

Wo? Botanischer Garten, Eingang Dahlem, Königin Luise Straße 6-8, 14195 Berlin (Christmas Garden Veranstaltung)

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